Schulz will kein großkoalitionärer Notnagel für Merkel sein

20. November 2017, 18:33
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Der SPD-Chef lehnt Gespräche über Schwarz-Rot ab und plädiert für Neuwahlen. Die AfD fordert den Rücktritt von Kanzlerin Merkel

Martin Schulz, so hieß es am Montagmorgen in der Berlin, werde am Vormittag eine Erklärung abgeben. Doch dann, um 10.00 Uhr, trat nicht der SPD-Parteichef vor die Journalisten, sondern sein Generalsekretär Hubertus Heil. Dieser verkündete bloß, dass die SPD erst beraten müsse und Schulz sich am Nachmittag äußern werde.

Beratungsbedarf bei der SPD? Sofort machten Gerüchte die Runde, die Sozialdemokraten würden nach dem Scheitern von Jamaika vielleicht doch zu großkoalitionären Sondierungsgesprächen bereit sein. Bisher hatten sie sich ja hart gezeigt und erklärt, Kanzlerin Angela Merkel nicht aus der Patsche helfen zu wollen.

Schulz: "Stehen nicht zur Verfügung"

Doch am Nachmittag machte Schulz erneut deutlich: "Wir stehen für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung. Wir scheuen Neuwahlen nicht." Denn: "Es ist wichtig, dass der Souverän die Lage bewertet." Das hat er ja am 24. September bei der Bundestagswahl getan. Die SPD verlor damals 5,2 Punkte und landete auf einem historischen Tiefstand von 20,5 Prozent. Die Union sackte von 41,5 auf 33 Prozent ab.

"Es war eindeutig, dass die Regierung die rote Karte bekommen hat", so Schulz. Aber natürlich bleibe die SPD "seriöser Teil der geschäftsführenden Bundesregierung", solange diese im Amt sei.

Ob sich die SPD vielleicht erweichen lassen könnte, wenn die CDU sich entschlösse, Merkel abzulösen, wird Schulz gefragt. Auch das ist für ihn keine Option. "Frau Merkel hat einen Wählerauftrag bekommen", sagt er. Sie könne jetzt nicht so einfach ausgewechselt werden.

Kanzlerkandidatur im Blick

Neuwahlen, so hat man in Berlin schon berechnet, könnten rund um Ostern stattfinden. Schulz erschreckt die Aussicht auf einen weiteren Wahlkampf nicht: "Meine Partei ist stark und organisatorisch so gut aufgestellt, dass wir das schaffen werden." Jetzt stellt sich Schulz beim Parteitag vom 7. bis 9. Dezember zunächst erst einmal der Wiederwahl als SPD-Chef.

Nicht abgeschreckt von der Aussicht auf Neuwahlen ist auch die AfD. "Wir finden es gut, dass Jamaika nicht kommt, denn das wäre eine Koalition des ,Weiter so‘ gewesen", meint Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland. "Merkel ist gescheitert", sagt er, sie solle zurücktreten. Dann würde sich die AfD der Union und der FDP auch als Mehrheitsbeschafferin in einer Minderheitsregierung anbieten. (20.11.2017)

  • SPD-Chef Martin Schulz wird Angela Merkel nicht helfen.
    foto: dpa/nietfeld

    SPD-Chef Martin Schulz wird Angela Merkel nicht helfen.

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