Simbabwe: Verwirrung um Mugabes Zukunft

20. November 2017, 16:55
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Weil Robert Mugabe seinen Rücktritt verweigert, bereitet seine eigene Partei ein Verfahren zur Amtsenthebung vor

Harare/Johannesburg – Die Vorgänge rund um den simbabwischen Nochpräsidenten Robert Mugabe nehmen immer absurdere Züge an, nachdem der 93-jährige Staatschef während eines Fernsehauftritts am Sonntagabend wider Erwarten doch nicht seinen Rücktritt erklärt hatte und auch am Montag ein Ultimatum seiner Partei zur Abdankung verstreichen ließ.

In Simbabwe kursieren alle möglichen Gerüchte, wie es zu der Weigerung des mittlerweile völlig isolierten Langzeitmachthabers kommen konnte: Die ihm einst nahestehende Veteranenorganisation der Befreiungskämpfer äußerte die Vermutung, Mugabe habe die mit den Militärs verabredete Rücktrittserklärung in letzter Minute mit einer selbst formulierten Rede vertauscht.

Der greise Staatschef war am Sonntagabend in Gegenwart zahlreicher hochrangiger Offiziere, einschließlich des Armeechefs Constantino Chiwenga, im Staatsfernsehen ZBC aufgetreten und hatte auf mühsame Weise ein rund 20-minütiges Statement verlesen – mehrmals brachte er auch seine Manuskriptseiten durcheinander. In dem Text kündigte er an, im Dezember einem Kongress der regierenden Zanu/PF-Partei vorzustehen – ungeachtet der Tatsache, dass die Partei ihren Vorsitzenden nur wenige Stunden zuvor abgesetzt hatte.

Verwirrende Rede

Als Mugabe schließlich am Ende seiner Ansprache angekommen war – ohne seinen Rücktritt bekanntgegeben zu haben -, kam der Verdacht auf, dass der Staatschef eine entscheidende Passage ausgelassen habe: Doch in diesem Fall hätten die anwesenden Offiziere, die am vergangenen Mittwoch einen Putsch lanciert hatten, gewiss anders reagiert. Sie spendeten Mugabe kurzen, von Höflichkeit diktierten Beifall.

Neben dem Verdacht des Vorsitzenden der Kriegsveteranen, Chris Mutsvangwa, der Staatschef habe die Ansprachen kurzerhand ausgetauscht, machte am Montag in Harare eine weitere Erklärung des Eklats die Runde: Demnach war die gehaltene Ansprache sehr wohl mit den Militärs abgesprochen, deren Vorgehen in dem Text auch ausdrücklich gebilligt wurde. Bei der militärischen "Operation" der vergangenen Woche habe es sich "weder um einen Bruch der von uns allen geschätzten Verfassung noch um eine Herausforderung meiner Autorität als Staatsoberhaupt" gehandelt, sagte Mugabe: Die Offiziere seien vielmehr von einer "tiefen patriotischen Sorge um die Stabilität des Landes" geleitet gewesen.

Schlechte Optik

Es hätte "äußerst schlecht" ausgehen, wenn Mugabe in Anwesenheit der Generäle seinen Rücktritt bekanntgegeben hätte, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters eine nicht namentlich genannte Quelle in der Regierungsspitze: Damit wäre der Eindruck entstanden, dass es sich bei der Militäroperation doch um einen Putsch gehandelt habe.

In Harare wird nun weitgehend davon ausgegangen, dass Mugabe schon in Kürze eine zweite Ansprache halten wird: diesmal mit seiner Abdankung. CNN will in Erfahrung gebracht haben, dass die Rücktrittserklärung des seit 37 Jahren regierenden Staatschefs bereits fertig vorliegt – doch bis Montagabend hatte sie Mugabe noch nicht gehalten.

Würde Mugabe seinen Rücktritt nicht erklären, müsste er mit einem Amtsenthebungsverfahren durch das Parlament rechnen: Die Partei Zanu/PF plante bisher, ein solches noch heute, Dienstag, in die erste Kammer des Abgeordnetenhauses einzubringen. Der Antrag sollte die nötige Zweidrittelmehrheit auch bekommen, weil die inzwischen von Mugabe-Anhängern gesäuberte Regierungspartei auch mit der Unterstützung der oppositionellen "Bewegung für Demokratischen Wandel" (MDC) rechnen kann. Die Amtsenthebung müsste dann noch vom Senat bestätigt werden: Theoretisch könnte Mugabe bereits am Donnerstag in den Ruhestand geschickt worden sein.

Wohl keine Strafverfahren

Mit Strafverfahren wird sich der Politpensionist vermutlich nicht herumschlagen müssen: Sowohl ihm wie seiner Frau sei eine Amnestie versprochen worden, heißt es in Harare. Andernfalls könnten dem Ex-Präsidenten Verfahren sowohl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit als auch wegen Korruption drohen: Mugabe ließ Anfang der 1980er-Jahre fast 20.000 Angehörige des Ndebele-Volks umbringen und soll sich vor allem in den vergangenen Jahren auf ungesetzliche Weise erhebliche Reichtümer angeeignet haben.

Ob die Amnestie auch für den Fall einer Amtshebung gilt, ist allerdings fraglich: Ein weiterer Grund für Mugabe, doch aus eigenen Stücken abzutreten. (20.11.2017)


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  • Robert Mugabe, greiser Langzeitpräsident von Simbabwe,  hielt am Sonntagabend eine 20-minütige TV-Ansprache –  und trat dann wider Erwarten doch nicht zurück.
    foto: ap/mukwazhi

    Robert Mugabe, greiser Langzeitpräsident von Simbabwe, hielt am Sonntagabend eine 20-minütige TV-Ansprache – und trat dann wider Erwarten doch nicht zurück.

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