ORF-Stiftungsrat tagt erstmals nach Nationalratswahl

    16. November 2017, 12:52
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    Kommenden Donnerstag – Räte wollen "business as usual" – Themen as usual: Programm, Standort, Budget

    Wien – Der Stiftungsrat des ORF tritt kommende Woche (23. November) erstmals nach der Nationalratswahl zusammen. Reale Auswirkungen auf das Gremium hat das Wahlergebnis freilich vorerst nicht. "Business as usual" wird denn auch als Devise in den Reihen der Räte ausgegeben. Nennenswerte Beschlusspunkte finden sich auf der Tagesordnung keine, besprochen werden Dauerthemen wie Standort, Budget und Programm.

    Der Finanz- und Stellenplan für 2018 wurde am Mittwoch an die Mitglieder des obersten Aufsichtsgremium verschickt. Beschlossen wird er erst bei der Sitzung am 21. Dezember. "Ich setze mich nicht gerne mit einer Geschäftsführung zum Thema Budget erst drei Tage vor Weihnachten zusammen", sagt aber Thomas Zach, Vertreter der ÖVP und Vorsitzender des Finanzausschusses", im Gespräch mit der APA. Daher begrüße er es, dass die ursprünglich als Reserve angesetzte November-Sitzung auch abgehalten wird. Die "Eckpfeiler" des Budgets könne man da schon einmal durchsprechen.

    Aktueller Stand des Stand

    Norbert Steger, für die FPÖ im Rat, interessiert sich besonders für den aktuellen Stand des Standortprojekts. "Ich möchte – wie in jeder Sitzung – genaue Details zu Umbau, Ausbau, den Kosten", meinte er gegenüber der APA. Und betonte: "Bisher gilt der Stiftungsrats-Beschluss, alle wesentlichen ORF-Einheiten dort zusammenzuziehen. Für einen 'Plan B' muss ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erst einen Beschluss kriegen."

    Programmfragen finden sich auch auf der Tagesordnung – der Beschluss des Jahres-Sendeschemas, anders als 2016, ist aber noch nicht für den November ins Auge gefasst. Besonders gespannt blicken die Räte auf ORF eins: Für das werden ja derzeit Reformpläne erörtert. "Wie geht's weiter mit dem ORF eins-Problem?", fragt sich SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer.

    Glasklare Strategie

    Der ORF brauche eine "glasklare Strategie", und das schnell, in digitalen Zeiten dürfe man nicht ewig an Konzepten feilen, mahnt er. Er möchte Genaues über die Pläne von ORF-1-Infochefin Lisa Totzauer und Franz Manola hören. Sie feilen derzeit an Ideen für eine Info-Show. "Wann ist das implementierbar, wann gibt es erste Piloten?" drängt Lederer zur Eile.

    Der rote Freundeskreis-Chef sitzt auf einem Regierungsticket im Stiftungsrat. Dass er so eines auch für die nächste Funktionsperiode erhalten wird, ist unwahrscheinlich. Eine neue Regierung kann die von ihr entsendeten Räte laut ORF-Gesetz auch in der laufenden Funktionsperiode austauschen. Die aktuelle endet ohnehin im Mai 2018: Der 17. Mai wird derzeit als Termin für die Neukonstituierung ventiliert. Davon, wie die Regierung aussieht, hängen auch letztendlich die künftigen Mehrheitsverhältnisse ab.

    vier rote Regierungsräte stehen zur Disposition

    Zur Disposition stehen allein vier (von insgesamt neun) rote Regierungs-Räte. Der Publikumsrat – der sich im April 2018 neu aufzustellen hat – wird wohl auch keine vier roten Mitglieder mehr entsenden. Die Grünen sind künftig gar nicht mehr im Stiftungsrat, dafür die Liste Pilz, für die ÖVP kann ein zusätzlicher Parteienvertreter herausschauen. Alles in allem könnte eine Zweidrittelmehrheit für Schwarz-Blau winken: Die würde es auch ermöglichen, den amtierenden Generaldirektor abzuwählen. Ein Plan, den derzeit freilich weder ÖVP noch FPÖ öffentlich verfolgen.

    Über ihre Zukunft im neu gebildeten Stiftungsrat wollen weder Lederer noch Zach und Steger derzeit spekulieren. "Step by step" sei vorzugehen, betonte Lederer. Es gebe genug Arbeit zu tun. (APA, 16.11.2017)

    • Kommenden Donnerstag tagt der Stiftungsrat im neuen Sitzungssaal.
      foto: apa / hans putz

      Kommenden Donnerstag tagt der Stiftungsrat im neuen Sitzungssaal.

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