Grüne Erosionen auch im Süden

Blog15. November 2017, 12:00
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Wenige Monate vor der Kärntner Landtagswahl bringt ein "Spaltpilz" die Landesgrünen in Bedrängnis. Sie müssen um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen

Klagenfurt – Der grüne Erosionsprozess macht auch den Kärntner Grünen schwer zu schaffen. Die Gefahr kommt aber nicht nur von draußen. Die Auflösungserscheinungen im Bund sind nur ein atmosphärischer Verstärker für das hausgemachte Problem, denn auch in der Kärntner Landespartei breitet sich ein tödlicher "Spaltpilz" aus.

Die ehemalige Landessprecherin Marion Mitsche ist im Juli zurückgetreten, nachdem sie in der Landesversammlung auf einen aussichtslosen Platz für die Landtagswahl Anfang März 2018 gereiht wurde. Sie kündigte daraufhin an, eine eigenen Liste zu gründen. Daraus entstand die Liste F.A.I.R. (Kurzform von "Für alle interessierten Reformer").

Neue Liste tritt bei Landtagswahlen an

"Unsere Plattform wächst, wir sind schon in fünf Gemeinderäten vertreten, wo grüne Mandatare zu uns gewechselt sind, davon in drei Bezirksstädten und in der Landeshauptstadt Klagenfurt, wo schon ein Fair-Gemeinderatsklub installiert wurde. Dies stärkt uns natürlich auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2018", sagt Marion Mitsche, die im STANDARD-Gespräch bestätigt, dass sie mit ihrer neuen grünen Liste nun fix bei den Landtagswahlen antreten werde.

Ein Büro sei bereits angemietet, auch die Finanzierung stehe. Der Financier werde im Laufe des Wahlkampfs bekanntgegeben. Marion Mitsche rechnet sich gute Chancen auf einen Einzug ins Landesparlament aus. Auch wenn sich Peter Pilz nun wegen der Vorwürfe der sexuellen Belästigungen vorerst zurückgezogen habe, werde Fair mit der Liste Pilz auf Bundesebene enger kooperieren, sagt Mitsche.

Holub trotz grüner Konkurrenzpartei optimistisch

Obwohl seine Bundespartei zerbröselt und er auch in seinem Bundesland mit einer neuen Grünpartei Konkurrenz bekommt, ist der Kärntner Grünen-Landesrat Rolf Holub eigenen Angaben zufolge weiter von Optimismus getragen. Notgedrungen. Er hofft, dass ihm die neue grüne Liste nicht allzu viele Stimmen wegnehmen werde.

95 Prozent der grünen Mitglieder seien ja nach wie vor an Bord. Es sei durchaus realistisch, die Fünfprozenthürde zu überspringen und wieder in den Landtag zu kommen, sagt Holub. Immerhin hatten die Grünen als damalige "Hypo-Aufdeckerparte" zuletzt zwölf Prozent erreicht. Was Holub zudem zuversichtlich stimmt: Einer Umfrage von letzter Woche zufolge seien die Grünen bundesweit wieder bei zehn Prozent angelangt.

"Müssen Asylthema neu bearbeiten"

Holub: "Jetzt gilt es natürlich, die Grünen in den verbleibenden Monaten bis zur Landtagswahl aus dem Trauma zu holen." Das Asylthema müsse neu bearbeitet werden, "nicht nur Humanismus, auch Ordnung muss im Zentrum stehen, ich verstehe die Ängste der Menschen", sagt Holub. Und schließlich müsse an der Parteistruktur etwas geändert werden. "Damit sie nicht das Arbeiten behindert. Es muss einen Unterschied geben zwischen basisdemokratisch und chaotisch", verlangt Holub, der für die Funktion als Landessprecher kandidieren wird.

Noch im November soll ein Landeskonvent die Personalfragen klären, die Grünen wieder aufrichten und für Orientierung sorgen. Holub: "Wir werden ab sofort auch eine kantigere Politik machen."

Mit besonderem Augenmerk und wohl auch einiger Nervosität wird Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) die Entwicklung bei den Grünen in den nächsten Monaten verfolgen. Denn wenn die Grünen auch hier in Kärnten scheitern, ist die auf zwei Perioden angelegte rot-schwarz-grüne Landeskoalition Geschichte. (Walter Müller, 15.11.2017)

  • Rolf Holub ist weiter von Optimismus getragen.
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Rolf Holub ist weiter von Optimismus getragen.

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