Sozialdemokraten suchen ihren Kurs und Personal

    Video13. November 2017, 17:31
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    Von einem Richtungsstreit will die rote Parteispitze nichts wissen, gewisse Differenzen werden aber auch am Montag wieder sichtbar

    Wien – Während einige türkis-blaue Fachgruppen an einem Regierungspakt feilten und der designierte Bundeskanzler als Außenminister in Brüssel weilte, erörterten die Sozialdemokraten am Montag in Meidling mit Power-Point-Präsentationen ihre Vergangenheit und die Zukunft. Im parteieigenen Gartenhotel Altmannsdorf will das SPÖ-Präsidium noch bis Dienstagmittag tagen – und dann erste Ergebnisse der präoppositionellen Selbstreflexion präsentieren.

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    Die SPÖ berät über ihre Rolle im Parlament und in der Politik insgesamt. ORF-Reporter Matthias Westhoff beobachtet die Präsidiumsklausur im Wiener Gartenhotel Altmannsdorf: Im Oktober 2018 soll es einen Parteitag geben, wo dann ein neues SPÖ-Parteiprogramm beschlossen wird.

    Beim Hineingehen dementierten Parteichef Christian Kern und Wiens Bürgermeister Michael Häupl erst einmal die zuvor kolportierten innerparteiliche Differenzen: Neo-Klubchef Kern will Grünen- und Liste-Pilz-Wählern ein Angebot machen und ehemalige SPÖ-Wähler zurückgewinnen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der bald als Landesrat und Landeshauptmann-Kronprinz ins Burgenland zurückkehrt, hatte die Partei am Wochenende gemahnt, dass man "nicht die Ersatz-Grünen werden" dürfe – in diesen Aussagen erkannten einige Medien einen roten Richtungsstreit.

    Häupl: "Die SPÖ ist die SPÖ"

    Kern sieht das, darauf angesprochen, anders: Wichtig sei, dass die SPÖ eine breite Partei bleibe. "Es gibt keinen Links-Rechts-Konflikt", meinte Häupl bei seinem Eintreffen vor Journalisten. Doskozils Warnung vor den "Ersatz-Grünen" bringt den demnächst scheidenden Wiener SPÖ-Chef nicht aus der Ruhe: "Das will ja ohnehin niemand", erklärte er, "die SPÖ ist die SPÖ."

    Gewisse Meinungsunterschiede wurden dann aber doch selbst vor der Tagungsstätte sichtbar: Häupl will, dass die Roten auf "Städtepolitik" setzen. Wenn man sich anschaue, woher die Stimmen für die SPÖ bei der Nationalratswahl kamen, liege das auf der Hand. Kurz darauf Doskozil: "Wenn wir uns nur auf den innerstädtischen Bereich konzentrieren und nur die akademische Bildungsschicht ansprechen, bewegen wir uns weg von unserer klassischen Wählerklientel."

    Drozda soll Bundesgeschäftsführer werden

    Am ersten der beiden Sitzungstage investierten die Sozialdemokraten einen Großteil der Zeit in Vergangenheitsbewältigung: Meinungsforscher Günther Ogris erklärte der SPÖ-Führung, was bei der Wahl im Oktober die Bürger bewegte, präsentierte Wählerstromanalysen und Ergebnisse der Fokusgruppen. Erst am späten Nachmittag und Abend wurde dann diskutiert – wobei schon im Vorfeld versichert wurde, dass bei der Klausur keine Personalentscheidungen fallen.

    Offen ist etwa, wer SPÖ-Bundesgeschäftsführer wird. Absoluter Favorit für den Posten ist Kanzleramtsminister und Kern-Vertrauter Thomas Drozda. Allerdings sollen einige in der Partei darauf pochen, dass eine Frau die Funktion übernimmt – Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner käme hier etwa infrage. Aus SPÖ-Kreisen heißt es jedoch, dass die Entscheidung letztlich erst publik werden soll, wenn die neue Regierung angelobt ist.

    Spiegel-Rote für jedes Ministerium

    Fest steht derzeit auch noch nicht, wer die parlamentarischen Bereichssprecher werden. Geplant sei, dass es für jedes künftige Ministerium einen roten Experten im Nationalrat gibt, der die Ressorthemen abdeckt und dafür Ansprechpartner ist. Als gesetzt – und zwar als Frauensprecherin – gilt SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. (Katharina Mittelstaedt, 13.11.2017)

    • Das SPÖ-Präsidium tagt Montag und Dienstag im Gartenhotel Altmannsdorf: Parteichef Christian Kern will aber keine personellen Beschlüsse fassen.
      foto: apa / pfarrhofer

      Das SPÖ-Präsidium tagt Montag und Dienstag im Gartenhotel Altmannsdorf: Parteichef Christian Kern will aber keine personellen Beschlüsse fassen.

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