Vorgeschmack auf ungemütlich

Kommentar10. November 2017, 17:39
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Die Metallerrunde zeigt: Die Sozialpartnerschaft muss sich neu erfinden

Auf den ersten Blick birgt der Metaller-Lohnabschluss keine großen Überraschungen: Mehrere Verhandlungsrunden, durchsessene Nächte, gezielt platzierte Unfreundlichkeiten zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern haben Tradition. Am Ende gibt es dann doch einen Abschluss, mit dem beide Seiten leben können. Business as usual, könnte man meinen. Nicht ganz. Der Umgangston war rauer als üblich, die Gespräche wurden mehrmals abgebrochen, Streikdrohungen schwebten über dem Verhandlungstisch. Das ist neu – und lässt erahnen, dass es ungemütlicher werden könnte in der Sozialpartnerschaft.

Das lag nicht nur am Erstangebot der Arbeitgeber, das hat auch Gründe, die innerhalb der Gewerkschaft zu suchen sind. Zunächst einmal der naheliegendste. Rainer Wimmer, der oberste Metallergewerkschafter, plant, noch einmal für den Vorsitz zu kandidieren. Da kann es nicht schaden, Flagge zu zeigen – noch dazu, wenn man das Argument eines erwartbar üppigen Wirtschaftswachstums auf seiner Seite hat. Zudem ist der ehemalige Salinenarbeiter Wimmer ein anderer Typ als sein Vorgänger Rudolf Nürnberger, der zwar gerne polterte, aber am Ende immer den Kompromiss dem Streit vorzog. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass just an Nürnberger 1999 die Koalitionsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten. Sein Nein zum Regierungspakt hatten ihm andere in der Gewerkschaft aufgezwungen – und es bot Wolfgang Schüssel das perfekte Argument für Schwarz-Blau.

Sägen an den Säulen der Sozialpartnerschaft

Das brauchte es diesmal zwar nicht, Wahlsieger Sebastian Kurz konnte sich ohne Umschweife für die FPÖ als liebsten Koalitionspartner entscheiden. Aber Parallelen zur Jahrtausendwende sind, besonders wenn man die Gewerkschaft betrachtet, nicht zu übersehen. Damals wie heute sind die mehrheitlich roten Arbeitnehmervertreter nicht wirklich auf eine Regierung ohne SPÖ-Beteiligung vorbereitet. Man ist einigermaßen desperat, auch weil noch dazu unverblümt an ehernen Säulen der Sozialpartnerschaft, wie der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern, gesägt wird. Freilich war anno 2000 relativ rasch klar, dass die Wirtschaftskammer als Gegenüber, vor allem in Person von Präsident Christoph Leitl, als Partner "halten" würde.

Leitl wird sich bald zurückziehen. Sein designierter Nachfolger Harald Mahrer hat sich zwar kürzlich für die Beibehaltung der Pflichtmitgliedschaft ausgesprochen – doch wie er seine politische Rolle insgesamt anlegt, ist unklar. Immerhin gilt Mahrer als enger Vertrauter von Sebastian Kurz. Das könnte zu erheblichen Dissonanzen zwischen den Sozialpartnern führen.

Dazu kommt, dass auch in Gewerkschaft und Arbeiterkammer ein Generationswechsel bevorsteht. Nicht nur AK-Präsident Rudolf Kaske zieht sich im Frühjahr aus familiären Gründen zurück, ÖGB-Präsident Erich Foglar und GPA-Chef Wolfgang Katzian sind jenseits der 60. Wie lange sie noch bleiben, ist offen. Und die Personaldecke ist dünn, außer Eisenbahner-Chef Roman Hebenstreit drängt sich niemand auf. Auf Frauen an der Spitze hat man in ÖGB und AK bisher nicht viel Wert gelegt. Aus dieser Perspektive wirken die Arbeitnehmervertreter ziemlich aus der Zeit gefallen.

Es braucht aber nicht nur neue Gesichter, sondern auch neue Ideen für eine sich rapide verändernde Arbeitswelt. Die sollte man schleunigst entwickeln – sonst könnte es richtig ungemütlich werden. (Petra Stuiber, 10.11.2017)

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