Vassilakou warnt vor "Selbstlähmung" durch gegenseitiges Misstrauen

10. November 2017, 11:04
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Wiens grüne Vizebürgermeisterin sieht die Rücktrittsaufforderung als Möglichkeit der Klärung: "Am Ende des Weges steht jeder zur Diskussion"

Wien – Wiens grüne Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou hat am Freitag gegenüber der APA jene Funktionäre kritisiert, die ihren Rückzug fordern – und eingestanden, dass sie die Aktion betroffen macht: "Natürlich trifft mich das, wenn wir uns durch gegenseitiges Misstrauen selbst lähmen." Sie sieht nun aber auch die Möglichkeit zur Klärung.

Hinter dem Vorstoß steckt einer der lauteste Kritiker des von Vassilakou unterstützten Heumarkt-Hochhausprojekts: Alexander Hirschenhauser, Klubchef der Grünen in der Inneren Stadt. Er und einige Mitstreiter wollen bei der grünen Landesversammlung Ende November beantragen, dass Vassilakou einen "geplanten und geordneten Rückzug aus ihrer Stadträtinnenfunktion" vollzieht. Der oder die Nachfolgerin solle im Frühjahr 2018 gekürt werden.

Vassilakou soll Verantwortung für Fehler übernehmen

In der Begründung heißt es unter anderem: "Die Wiener Grünen haben nicht erst mit der Nationalratswahl massiv an Glaubwürdigkeit verloren." Deren Politik werde etwa in den Bereichen Stadtentwicklung oder Bürgerbeteiligung von den Wählern nicht mehr unterstützt. "Das Politikverständnis der Grünen in der Koalitionsarbeit war nicht in der Lage, die eigene Identität gegenüber der SPÖ deutlich zu kommunizieren und sichtbar zu machen. Wir haben keinen Kompass und keine roten Linien", befinden die Kritiker. Nun stehe eine "Neugewichtung" der Politik an, wobei auch die personelle Führung Verantwortung für Fehler übernehmen müsse.

"Ich weiß nicht, ob es gut ist, für Chaos und Zerstörung zu sorgen. Vernunft und Besonnenheit wären in der gegenwärtigen Situation besser gewesen", sagte Vassilakou der APA. Die Kritik gefährde auch das rot-grüne Projekt in Wien. Natürlich müsse man nach der misslungenen Nationalratswahl über inhaltliche, strukturelle und personelle Themen diskutieren: "Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten."

Vassilakou: "Jeder steht zur Diskussion"

"Am Ende des Weges steht jeder zur Diskussion, auch ich selbstverständlich", sagte Vassilakou. "Bis dahin dreht sich die Welt aber weiter. Unsere Stadt hat andere Probleme." Wichtig sei nun etwa, Wien – angesichts einer bevorstehenden schwarz-blauen Bundesregierung – als weltoffene Stadt, als Stadt der Menschlichkeit zu positionieren. "Hier gibt es Arbeit zu erledigen. Als Vizebürgermeisterin möchte ich meinen Beitrag dazu leisten."

Der Antrag sei aber eine gute Gelegenheit zur Klärung der Frage "Habe ich das Vertrauen der Grünen?". Dies sei auch aus ihrer Sicht wichtig. "Es braucht tiefgreifende Veränderungen und niemand darf sich davor verschließen. Und es braucht eine Klärung, in welche Richtung die Reise geht." Besser wäre es jedoch, solche Fragen gemeinsam zu diskutieren.

Will Abwahlantrag nicht verhindern

Vassilakou versicherte, dass sie den Kritikern jederzeit Rede und Antwort stehe: "Meine Hand ist ausgestreckt." Dass die Aktion zu den Spätfolgen des Eislaufvereinprojekts gehöre, sei ihr klar. Sie werde aber keinesfalls versuchen zu verhindern, dass der Antrag zur Abstimmung kommt.

Formell kann Vassilakou nicht von der Landesversammlung ihres Amtes enthoben werden, denn als Stadträtin wird sie vom Gemeinderat gewählt. Allerdings stimmt die grüne Basis üblicherweise sehr wohl darüber ab, wer für einen solchen Posten kandidieren soll. Parteifunktion hat Vassilakou nicht, in der Wiener Landesgruppe gibt es keinen Obmann und keine Obfrau. (APA, 10.11.2017)

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