Peking – Beim ersten Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind Wirtschaftsabkommen im Umfang von mehr als 250 Milliarden Dollar (216 Milliarden Euro) geschlossen worden. Mit Staats- und Parteichef Xi Jinping vereinbarte Trump am Donnerstag eine enge Abstimmung im Umgang mit der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm.
In Handelsfragen zeigte er sich versöhnlich, nachdem zuvor in Anwesenheit beider Präsidenten in der Großen Halle des Volkes 15 Wirtschaftsvereinbarungen unterzeichnet worden waren. Der US-Präsident beklagte "sehr einseitige, unfaire" Handelsbeziehungen. "Aber ich gebe nicht China die Schuld", sagte Trump. Wer könne einem Land vorwerfen, ein anderes Land auszunutzen, um Vorteile für sein Volk daraus zu ziehen. "Ich gebe früheren US-Regierungen die Schuld, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten lassen zu haben."
300 Boing-Flugzeuge verkauft
Die Vereinbarungen betreffen vorwiegend Gasförderung, Industrie, Informationstechnologie, Fahrzeugbau und den Kauf von 300 Boeing-Flugzeugen um allein 37 Milliarden Dollar (32 Milliarden Euro). Es sind teilweise feste Verträge, aber auch Absichts- oder Rahmenerklärungen. Unklar war, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuchs besiegelt wurden. Experten zeigten sich skeptisch, ob sich alle Vorhaben realisieren ließen, weil vieles noch ungeklärt sei.
"Diese Geschäfte geben Trump viel Gesicht", kommentierte Professor Cheng Xiaohe von der Volksuniversität in Peking. "Es ist ein großer Erfolg für ihn." Der US-Präsident könne "nicht gekauft" werden, meinte Professor Wu Xinbo vom Zentrum für Amerikastudien der Fudan-Universität. "Aber gib ihm das Gefühl, dass sein Besuch nach China ein Erfolg war", so Wu, "dann wird er keinen Handelskrieg anzetteln. Davon haben beide Seiten etwas."
Trump: USA hinkt China im Handel hinterher
In den Gesprächen mit Xi sagte Trump, ihm sei bewusst, dass die USA ihre Wirtschaftspolitik ändern müssten, "weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern". Aber die USA wollten den Handel gerecht machen, sodass beide Länder davon profitieren.
Xi verwies auf die Gemeinsamkeiten der zwei größten Volkswirtschaften, die wichtige Motoren für das globale Wachstum seien. Beide müssten "gesunde und stabile Beziehungen" pflegen. "Zusammenarbeit ist der einzige Weg." Er bekräftigte die Zusage, eine weitere Marktöffnung zu verfolgen. Die amerikanische wie die europäische Handelskammer kritisieren aber vielmehr Rückschritte. Seit Jahren zugesagte marktwirtschaftliche Reformen blieben aus.
Im Nordkorea-Konflikt weitgehend einig
Im Nordkorea-Konflikt rief Trump Xi zu verstärkten Anstrengungen auf. "China kann das Problem sehr einfach und schnell lösen." Xi sei ein "großartiger Präsident". "Wenn er hart daran arbeitet, wird es gelingen. Daran habe ich keinen Zweifel", so Trump. "Wir waren uns einig, nicht das gescheiterte Vorgehen der Vergangenheit zu wiederholen", sagte Trump. Dennoch laufe die Zeit davon, "wir müssen schnell handeln".
Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. "Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie", sagte Trump an Xi gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit "großen Gefahren" lösen. "Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen." Xi berichtete, beide Seiten hätten auch vereinbart, den Austausch und Dialog ihrer Streitkräfte "auf verschiedenen Ebenen" auszubauen. Eine ranghohe chinesische Militärdelegation werde bald die USA besuchen. Auch werde US-Verteidigungsminister James Mattis nach China kommen.
Nordkorea-Sanktionen zeigen Wirkung
Außenminister Rex Tillerson sagte, China sei den USA sehr dankbar für deren klare Position zu Nordkorea. Beide Präsidenten würden ein nuklear bewaffnetes Nordkorea nicht akzeptieren. "Die beiden hatten ein sehr detailliertes und offenes Gespräch." Xi habe zum Ausdruck gebracht, dass die Auswirkungen der Sanktionen in Nordkorea eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen würden. Es gebe Erkenntnisse, dass die Sanktionen langsam Wirkung zeigen.
Das Thema der Handelsdefizite mit China sei von früheren Regierungen auf eine gütige Art vernachlässigt worden, sagte Tillerson. Nur so hätten sie entstehen können. Er könne aber einem Land nicht vorwerfen, dass es die Spielräume nutze, die sich ihm bieten. Auf die Frage nach Trumps Aussage, man könne China nichts vorwerfen, sagte Tillerson: "Vielleicht hat er sich dabei ein kleines bisschen auf die Zunge gebissen."
Herzliches Verhältnis
Trump lobte sein gutes persönliches Verhältnis zu Xi. Die Chemie stimme, er empfinde "herzliche Gefühle". "Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten." Am Abend gab Xi ein Staatsbankett für Trump und seine Frau Melania. Der US-Präsident reist am Freitag weiter nach Vietnam.
Im vietnamesischen Küstenort Danang nimmt Trump am jährlichen Asien-Pazifik-Gipfel teil. Es gilt als wahrscheinlich, dass er dort auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wird. (APA, 9.11.2017)