Unklarheit über Treffen zwischen Putin und Trump in Vietnam

Video9. November 2017, 12:45
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Russischer Berater kündigt Treffen zwischen den Staatspräsidenten für Freitag an, US-Außenminister dementiert – China und USA in Nordkorea-Frage einig

Ho Chi Minh-Stadt/Washington/Peking – Am Freitag könnte es zu einem zweiten Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump kommen. Während dieses Treffen nach russischen Angaben bereits eingeplant ist, dementiert die US-amerikanische Seite.

"Wahrscheinlich wird es der 10. November", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow Agenturen zufolge am Donnerstag. Der genaue Zeitpunkt werde noch abgestimmt. Nach Angaben von US-Außenminister Rex Tillerson ist bisher aber nichts entschieden. Tillerson sagte am Donnerstag in Peking, ein bilaterales Treffen zwischen Trump und Putin sei bisher nicht verabredet.

Die Frage sei, ob es überhaupt "genügend Substanz" für eine solche Unterredung gebe. Wenn ein Treffen stattfinden solle, müsse es auch ein "sinnvolles Treffen" sein, sagte Tillerson mit Blick auf die Differenzen zwischen Washington und Moskau im Syrien- und Ukraine-Konflikt.

Zuvor hatten beide Seiten ihre Bereitschaft zu einem Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Vietnam ausgedrückt. Nach Angaben aus Moskau dürfte es in dem Gespräch vor allem um die Korea-Krise und den Syrien-Konflikt gehen. Erstmals hatten sich Putin und Trump beim G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg zusammengesetzt und mehr als zwei Stunden miteinander gesprochen.

250 Milliarden Deals in Peking besiegelt

Trump befindet sich gerade auf einer ausgedehnten Asien-Reise. Am Donnerstag ist er noch in Peking – sein erster Besuch dort als US-Präsident. Sein erster China-Besuch im Amt gefällt US-Präsident Donald Trump scheinbar. "Danke, Präsident Xi, für die wundervolle Willkommenszeremonie", twitterte er.

Auf Twitter bedankte sich Trump bei Xi Jinping für die Gastfreundschaft.

In Peking konnte er bisher in der Tat einiges erledigen. So wurden Wirtschaftsabkommen in einem Umfang von rund 250 Milliarden Dollar abgeschlossen. In Anwesenheit von Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten chinesische und amerikanische Unternehmen am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking eine ganze Reihe unterschiedlichster Vereinbarungen.

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Ursprünglich wollte US-Präsident Trump die Grenze zwischen Nord- und Südkorea besuchen, um den Nordkoreanern den Mittelfinger zu zeigen. Politologe Reinhard Heinisch bewertet in der "ZiB 24" die Außenpolitik Trumps.

Am Vortag waren bereits Abkommen mit einem Umfang von neun Milliarden Dollar unterschrieben worden. Dazu gehörten feste Verträge, aber auch Absichts- und Rahmenerklärungen. Unklar war, was davon ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuchs besiegelt wurden.

Vorwurf an frühere US-Regierungen

Der Handel zwischen China und den USA sei bisher sehr einseitig gewesen, erklärte Trump. "Aber ich gebe nicht China die Schuld." Denn wer könne ein Land beschuldigen, wenn es nur den größten Vorteil für sein Volk herausholen wolle. "Ich mache die früheren US-Regierungen verantwortlich, dass sie Handelsdefizit außer Kontrolle geraten ließen."

Gegenüber Xi sagte Trump, dass die USA unter seiner Präsidentschaft ihre Wirtschaftspolitik ändern würden, "weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern". Die USA wollten den Handel wieder gerecht machen, sodass beide Seiten davon profitierten.

Zum Auftakt des zweiten Besuchstags hatte Xi die militärische Ehrengarde für den US-Präsidenten aufmarschieren lassen. Nach der offiziellen Willkommenszeremonie setzten beide ihre Gespräche fort. Im Mittelpunkt standen das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm und die Differenzen über die Handelsungleichgewichte, da China deutlich mehr Waren in die USA verkauft als umgekehrt.

Einigkeit in Nordkorea-Konflikt

Im Nordkorea-Konflikt rief Trump seinen Gastgeber zu mehr Anstrengungen auf. "China kann das Problem einfach lösen." Wenn Xi etwas wolle, könne er es auch erreichen. "Daran habe ich keinen Zweifel", so Trump. "Die Zeit läuft uns davon, wir müssen schnell handeln."

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. "Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie", sagte Trump zu Xi. Gemeinsam könnten China und die USA Probleme mit "großen Gefahren" bewältigen. "Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen."

US-Außenminister Rex Tillerson betonte, dass es zwischen Trump und Xi in dieser Frage keine Unstimmigkeiten gebe. Beide würden eine Atommacht Nordkorea nicht akzeptieren. Xi habe Trump auch darüber informiert, wie China die Uno-Sanktionen umsetzen werde. Auch das chinesische Außenministerium erklärte, man sei sich mit den USA einig, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten, aber auch darin, den Streit über das Atom- und Raketenprogramm auf diplomatischem Weg zu lösen.

"Großartige Dinge für China und die USA"

Die "Chemie" mit Xi stimme, verkündete Trump. Er empfinde "herzliche Gefühle" für Chinas starken Mann. "Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten." Die Wirtschaftsabschlüsse werden Trump nach Ansicht von Diplomaten helfen, den Besuch zu Hause als Erfolg darzustellen, da er bei seiner Wahl versprochen hatte, neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen und dafür das Handelsdefizit mit China zu reduzieren.

Donald Trump verbreitete Fotos von seinem Besuch in Peking auch auf Twitter.

China hatte Trump einen "Staatsbesuch plus" versprochen. Am Vortag hatten Xi, Trump und deren Frauen die Verbotene Stadt besucht, abends hatte Xi Trump zu einem privaten Essen eingeladen. Am Donnerstagnachmittag wollte auch Ministerpräsident Li Keqiang den US-Präsidenten empfangen. (APA, 9.11.2017)

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    US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping trafen sich am Donnerstag in Peking.

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    First Lady Melania Trump mit ihrer chinesischen Kollegin Peng Liyuan in einer Volksschule in Peking am Donnerstag. Die Kalligrafie sagt "Glück".

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