Grüner Wiedereinzug? Nur jede dritte Partei in Westeuropa schafft ihn

Blog7. November 2017, 13:07
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Im Vergleich zu anderen aus dem Parlament ausgeschiedenen Parteien sind die Grünen aber organisatorisch und sozialstrukturell recht gut verankert

Der 15. Oktober wird als finsterer Tag in die Geschichte der österreichischen Grünen eingehen. Nach 31 Jahren im Parlament scheiterte die Partei an der Vierprozenthürde – und das, obwohl man vier Jahre zuvor mit über zwölf Prozent das beste Ergebnis in der Parteigeschichte erreicht hatte.

foto: apa/helmut fohringer
Bitten, beten, hoffen: Werner Kogler hat nach der Wahlniederlage die Grünen übernommen – und muss sie bei der nächsten Wahl wieder in den Nationalrat bringen.

Wie aber stehen die Chancen, dass die Grünen beim nächsten Mal den Wiedereinzug schaffen? Ein Blick auf die Parlamentsparteien in Westeuropa zwischen 1945 und 2010 zeichnet ein recht düsteres Bild. Von 72 Parteien, die trotz Wahlantritts aus dem Parlament geflogen waren, schafften nur knapp ein Drittel (32 Prozent) den Wiedereinzug bei einer späteren Wahl. Zwei von drei Parteien tauchten nie mehr im Parlament auf.

Die meisten erfolgreichen Wiedereinzüge erfolgen nach einer Periode außerhalb des Parlaments (22 Prozent). Je länger die parlamentarische Abwesenheit, desto geringer die Chance, es neuerlich zu schaffen. Wie auch diese Studie zeigt, ist parlamentarische Präsenz also für den langfristigen Erfolg von Parteien unabdingbar.

Allerdings spricht einiges dafür, dass die österreichischen Grünen bessere Wiedereinzugschancen haben als die meisten der 72 in der Grafik inkludierten Parteien. Keine dieser Gruppen hatte etwa bei der letzten Wahl vor dem Ausscheiden einen ähnlich hohen Mandatsanteil. (In anderen Worten: Der Absturz der Grünen war außergewöhnlich dramatisch.)

Zudem sind die Grünen (noch) in neun Landtagen vertreten und verfügen laut Rechenschaftsbericht 2015 über 490 Gemeindegruppen, was 23 Prozent aller Gemeinden entspricht. Auch die rund 7.000 Grün-Mitglieder sind eine nicht zu unterschätzende Ressource. Zu alldem kommt, dass die Grünen über eine robuste sozialstrukturelle Verankerung in der Wählerschaft verfügen – das Wählerpotenzial ist also prinzipiell vorhanden und somit weniger von der Anziehungskraft einzelner Personen abhängig (anders als etwa beim Team Stronach und dem BZÖ).

Das alles ist aber natürlich noch keine Garantie dafür, dass die Grünen beim nächsten Mal die Vierprozenthürde nehmen werden. Ohne Parlamentsklub fehlen Geld, mediale Aufmerksamkeit, Ressourcen für die inhaltliche Arbeit und auch die Bühne, um zukünftiges Führungspersonal einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Und nicht zuletzt wird vieles davon abhängen, ob andere Parteien (SPÖ, Liste Pilz, Neos) ehemaligen Grün-Wählern ein dauerhaft attraktives Angebot machen werden können. (Laurenz Ennser-Jedenastik, 7.11.2017)

Laurenz Ennser-Jedenastik ist Politikwissenschafter am Institut für Staatswissenschaft der Universität Wien.

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