ÖVP stellt Köstinger als Nationalratspräsidentin auf

    Video7. November 2017, 10:26
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    Kurz wird vorerst ÖVP-Klubobmann, Wöginger soll geschäftsführender Klubchef werden

    Wien – Die ÖVP wird Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) als Nationalratspräsidentin aufstellen. Das wurde der APA vor der konstituierenden Nationalratssitzung vom Donnerstag bestätigt. Ob es sich um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte handelt, ist noch offen.

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    Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Sie wäre nach Barbara Prammer (SPÖ) und Doris Bures (SPÖ) die dritte Frau in Folge, die das Amt der Ersten Nationalratspräsidentin übernimmt. Köstinger gilt als enge Vertraute von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und ist auch Mitglied der ÖVP-Steuerungsgruppe in den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ.

    Kurz vorerst Klubobmann, Wöginger Nummer zwei

    Findet sich die ÖVP nach den Koalitionsverhandlungen in einer Regierung wieder, wovon auszugehen ist, gilt Köstinger als Anwärterin auf ein Ministeramt, hieß es in der ÖVP. Ihr Amt als ÖVP-Generalsekretärin wird Köstinger mit der Wahl zur Nationalratspräsidentin zurücklegen.

    Kurz selbst wird vorerst ÖVP-Klubobmann, ÖAAB-Chef und Sozialsprecher August Wöginger soll geschäftsführender Klubchef werden. Das will Kurz am Mittwoch in der Klubsitzung vor dem Nationalratsplenum am Donnerstag vorschlagen. Wird Kurz Bundeskanzler, ist Wöginger damit wohl erster Anwärter auf den Posten des Klubobmanns. Auch Wöginger könnte freilich noch in die Regierung wechseln, war zu hören.

    Sobotkas Zukunft weiter offen

    Für die ÖVP im Nationalratspräsidium war zuletzt Karlheinz Kopf. Er war von Kurz zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt worden, hatte jedoch in seinem Wahlkreis in Vorarlberg ein Direktmandat geholt. Die Zukunft von Innenminister Wolfgang Sobotka, der zuletzt ebenfalls als Nationalratspräsident, Klubchef oder Minister gehandelt wurde, bleibt damit vorerst offen. Was möglicherweise gegen Sobotka als Nationalratspräsidenten sprach: Er war noch nie Abgeordneter – weder im niederösterreichischen Landtag noch im Nationalrat.

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    Am Donnerstag tritt in Österreich erstmals der neugewählte Nationalrat zusammen. Wichtige Personalentscheidungen müssen abgesegnet werden. So müssen die Klubchefs offiziell bestellt und die drei Nationalratspräsidenten nominiert werden.

    Bei SPÖ und FPÖ stehen die Vorschläge für das Nationalratspräsidium bereits seit längerem fest. Die bisherige Nationalratspräsidentin Bures wird ihre Arbeit nun als Nummer zwei fortsetzen, ebenso der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Allerdings ist davon auszugehen, dass Hofer im Fall einer ÖVP-FPÖ-Koalition in die Regierung wechselt. Dann könnte Walter Rosenkranz ins Nationalratspräsidium nachrücken. (APA, 7.11.2017)

    • Elisabeth Köstinger übernimmt das zweithöchste Amt im Staat.
      foto: apa/helmut fohringer

      Elisabeth Köstinger übernimmt das zweithöchste Amt im Staat.

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