ÖVP hält sich offen, wer Präsident des Nationalrats wird

6. November 2017, 14:44
5 Postings

Derzeit im Gespräch sind Generalsekretärin Elisabeth Köstinger und Innenminister Wolfgang Sobotka

Wien – Vor der ersten Nationalratssitzung der neuen Legislaturperiode muss sich die ÖVP noch entscheiden, wer das Amt des Nationalratspräsidenten übernimmt. Medial genannt wurden bereits einige Namen, spekuliert wurde am Montag in der "Kleinen Zeitung" etwa darüber, dass Elisabeth Köstinger, Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz, zumindest interimistisch übernimmt.

Der ÖVP-Klub trifft sich am Mittwoch zur Sitzung vor dem Plenum am Donnerstag. Spätestens dann wird bekanntgegeben, wer das zweithöchste Amt im Staat innehaben soll. Noch am Freitag erklärte Kurz am Rand der Koalitionsverhandlungen, es sei noch nicht entschieden, wen die ÖVP in diese Position entsendet.

Keine offizielle Stellungnahme

Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Es wäre laut Beobachtern somit auch nicht abwegig, würde es sich bei ihr nicht um eine Übergangs-, sondern um eine bleibende Lösung handeln. Dass sie dann weiterhin Generalsekretärin bliebe, gilt als eher unwahrscheinlich. Die Partei nahm zu den Spekulationen nicht Stellung, man wolle der Klubsitzung nicht vorgreifen.

Bures und Hofer bleiben im Präsidium

Innenminister Wolfgang Sobotka hingegen, dessen Name ebenfalls immer wieder genannt wurde, war selbst noch nie Abgeordneter eines Parlaments. Der Niederösterreicher dürfte sich auch eher in einem Ministeramt wiederfinden. Für die ÖVP im Nationalratspräsidium war zuletzt Karlheinz Kopf. Er war von Kurz zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt worden, kandidierte jedoch in Vorarlberg und schaffte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat.

Bei SPÖ und FPÖ stehen diese Namen bereits seit längerem fest. Die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures wird ihre Arbeit im Präsidium nun als Zweite fortsetzen, ebenso der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Bei den Freiheitlichen ist allerdings davon auszugehen, dass Hofer in die voraussichtliche schwarz-blaue Regierung wechseln wird. (APA, 6.11.2017)

  • Generalsekretärin Elisabeth Köstinger gilt als Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz.
    foto: apa/hans punz

    Generalsekretärin Elisabeth Köstinger gilt als Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz.

Share if you care.