Pilz zeigt das Risiko von Einpersonenparteien

Blog5. November 2017, 12:55
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Wenn sich Wähler immer mehr wegen Persönlichkeiten entscheiden, drohen ihnen große Enttäuschungen

Die Lage der Liste Pilz erinnert stark an die des Team Stronach nach der Nationalratswahl 2013: Ein zusammengewürfelter Haufen von Kandidaten wurde nur durch die Attraktivität ihres Parteigründers und Namensgebers ins Parlament gewählt – und fand sich plötzlich allein gelassen. Das Team Stronach ist bald zerfallen. Ob es der Liste Pilz besser gehen wird, ist offen. Die Partei war bisher er.

Das Dilemma dieser neuen Partei zeigt aber ein grundsätzliches Problem mit einem demokratischen System auf, die von charismatischen Persönlichkeiten dominiert wird. Durch den Rückgang der Parteienloyalität entscheiden sich immer Wähler auf Grund des Spitzenkandidaten, wem sie ihre Stimme geben. In Frankreich konnte Emmanuel Macron dadurch ein ganzes Parteiensystem auf den Kopf stellen.

Man vertraut ihnen auch emotional

Politische Persönlichkeiten erfüllen einen wichtigen politischen Zweck: Man wählt sie, weil man mit ihren Positionen grundsätzlich übereinstimmt, auch wenn nicht mit jedem Punkt, weil man ihnen Kompetenz zutraut und auch auf einer emotionalen Ebene vertraut. Das kann eine bessere Entscheidungsgrundlage sein als eine Ideologie, die oft nicht verstanden wird, oder Familientradition.

Aber wer sich so entscheidet, liefert sich auch ihnen aus. Wenn sie Erwartungen enttäuschen, das Interesse an Politik verlieren (wie Frank Stronach) oder aber durch Enthüllungen zu Fall gebracht werden, fühlt man sich politisch verwaist.

Kern und Kurz

Politik durch Persönlichkeiten wird auch von etablierten Parteien betrieben. Die SPÖ hatte gehofft, durch einen attraktiven neuen Parteichef die interne Zerrissenheit zu kitten; Christian Kern ist das allerdings nicht gelungen, weil er selbst zu zerrissen wirkte.

Und die ÖVP hat sich voll und ganz der Persönlichkeit von Sebastian Kurz ausgeliefert. Wie bei Pilz konnte niemand ganz genau sagen, für welches Programm Kurz steht. Aber es gab genügend Wähler, die ihm einfach vertrauten. Das kann im Fall der ÖVP auch in den kommenden Jahren gut gehen – Kurz ist kaum für Skandale anfällig –, muss es aber nicht. Ein paar Fehlentscheidungen, und der Nimbus des Siegers ist schnell dahin. Diese Gefahr läuft derzeit Macron, dessen Popularität durch seine ersten Reformen massiv gelitten hat.

Wer steht dahinter?

Wie geht man als Wähler damit um? Wer von einem Parteigründer oder Listenführer begeistert ist, sollte sich stets die Frage stellen, ob dahinter andere Personen stehen, die die gleiche Botschaft und das gleiche Programm weitertragen könnten. So sind die Neos nur sehr eingeschränkt von ihrem Parteichef Matthias Strolz abhängig (und schon gar nicht von Irmgard Griss); die Partei wird weniger wegen ihnen als wegen einer Grundhaltung gewählt.

Beim Team Stronach war ohne Stronach nur ein persönliches und programmatisches Vakuum. Und auch bei der Liste Pilz kann niemand wirklich sagen, wofür die Partei ohne Peter Pilz stehen kann. (Eric Frey, 5.11.2017)

  • Peter Pilz am Höhepunkt des Wahlkampfes: Die Partei, war er.
    foto: apa/neubauer

    Peter Pilz am Höhepunkt des Wahlkampfes: Die Partei, war er.

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