Ein Jahr Trump: Noch immer staunt die Welt

    Analyse4. November 2017, 12:00
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    In der kommenden Woche jährt sich die Wahl Donald John Trumps zum US-Präsidenten zum ersten Mal. Noch immer staunt die Welt darüber, wie das passieren konnte. Ein alphabetisches Resümee

    A wie America first:

    foto: ap / evan vucci
    Die Lippen geschürzt, Zeigefinger und Daumen zu einem Kreis geformt: "A-meri-ca first! A-meri-ca first!"

    Der zentrale Slogan Donald Trumps im Wahlkampf. In seiner Inaugurationsrede wiederholte der Präsident die Phrase sicherheitshalber noch ein Mal – die Lippen geschürzt, Zeigefinger und Daumen zu einem Kreis geformt, in dem scheinbar nur Amerikaner und das Amerikanische Platz finden können: "A-meri-ca first! A-meri-ca first!" Der neue Präsident als Personifikation des alten amerikanischen Isolationismus. Dass der Satz in den 1930er-Jahren gern von US-Nazi-Sympathisanten gebraucht wurde und Medien-Tycoon William R. Hearst damit Stimmung gegen Präsident Roosevelt und dessen New Deal machte, regte ein paar Liberale an der Ost- und Westküste auf, nicht aber Trumps Wähler. Die konnten sich mehr über die weltweiten national-satirischen Annäherungen an das Thema echauffieren. Stichwort: "Canada second".

    B wie Bannon, Stephen:

    foto: reuters / kevin lamarque
    Als Trumps Chefstratege im Weißen Haus konzipierte Stephen Bannon dessen Handels- und Einwanderungspolitik.

    Er gilt als Mastermind des Trump-Triumphes, weil er den Kandidaten mit dem "real America" verbunden hat. Bereits als Chef des ultrakonservativen Krawall-Portals "Breitbart.com" und als Vizepräsident der Datenanalysefirma Cambridge Analytica unterhielt "Steve" gute Kontakte zum New Yorker Milliardär. Im August 2016 übernahm er den CEO-Posten in Trumps Kampagnenteam. "Der große Manipulator" (Time) bezeichnet sich selbst als "ökonomischen Nationalisten" und "Riefenstahl der Republikaner" (er war Filmemacher). Für Kritiker ist Bannon Exponent der rassistischen Alt-Right-Bewegung, als deren Plattform Breitbart gilt. Als Trumps Chefstratege im Weißen Haus konzipierte er dessen Handels- und Einwanderungspolitik. Als dieser nach blutigen, von Neonazis angezettelten Ausschreitungen in Charlottesville "beide Seiten" verantwortlich machte, wurde Bannon von Trumps neuem Stabschef John Kelly im August aus dem Weißen Haus entfernt. Er wechselte zurück zu Breitbart, Trump hält weiterhin regelmäßig Kontakt zu seinem Ideologen.

    C wie Checks and Balances:

    Der 45. US-Präsident hat einige Zeit gebraucht, um festzustellen, dass es neben der Exekutive auch Legislative und Judikative gibt. Die Gewaltentrennung gilt als verfassungsrechtliche Rückversicherung, dass selbst jemand wie Trump im Amt nicht allzu großen Schaden anrichten kann.

    D wie Demokraten:

    foto: ap / andrew harnik
    Seit der Niederlage Hillary Clintons sind die Demokraten völlig von der Rolle.

    Seit der Niederlage Hillary Clintons sind die Demokraten völlig von der Rolle. Die Schockstarre hat auch mit der bitteren Auseinandersetzung zwischen Clinton und Bernie Sanders bei den Primaries zu tun. Es ist bis heute unklar, ob sich die Partei im Establishment oder als progressive Reformkraft positionieren wird. Eine effektive Oppositionsarbeit scheitert vor allem auch am personellen Vakuum an der Spitze der Partei. Als Kandidaten für 2020 werden u. a. Elizabeth Warren (Senatorin aus Massachusetts) genannt, Andrew Cuomo (der Gouverneur von New York), Cory Booker (Senator aus New Jersey), Abgeordneter Julian Castro aus Texas und Michelle Obama.

    E wie Einwanderungspolitik:

    Trump sprach von 30 Millionen illegalen Einwanderern im Land, die offiziellen Schätzungen liegen bei etwa elf Millionen. Dem Präsidenten sind vor allem die Mexikaner ein Dorn im Auge (s. W wie Wall) sowie muslimische Einreisende und Immigranten. Sieben Tage nach seiner Amtseinführung erließ er ein Dekret, das Bürgern u. a. des Iraks, Irans und Libyens die Einreise in die USA verwehrte genauso wie Flüchtlingen aus Syrien. Die Gerichte wurden unmittelbar danach damit befasst und stoppten die Praxis, Berufungen dagegen sind beim Obersten Gerichtshof anhängig. Nach dem Terroranschlag zuletzt in New York erwägte Trump auch die ersatzlose Abschaffung der Greencard-Lotterie.

    F wie Fake News:

    "Ihr seid Fake News!" Das warf Trump bei seiner ersten Pressekonferenz als designierter Präsident im Jänner 2017 einem CNN-Reporter an den Kopf. Den "Lügenpresse"-Vorwurf machte er nicht nur dem Nachrichtensender, sondern praktisch dem gesamten seriösen US-Journalismus von New York Times bis ABC News. Ein paar Tage später sprach seine Beraterin Kellanne Conway von "alternativen Fakten", die Trumps damaliger Sprecher Sean Spicer mitunter präsentiere. Fakt ist, dass Trumps Wählerschaft seiner Version der Wirklichkeit (s. T wie Twitter) mehr Glauben schenkt, als überprüften Nachrichten in Zeitungen und TV-Networks. Im Interview mit dem Sender seines Vertrauens, Fox News, brüstete sich Trump zuletzt damit, dass er "diese Fake-News-Sache selbst aufgebracht" habe. Auch das ist Fake News: Tatsächlich ist der Begriff schon Ende des 19. Jahrhunderts in US-Zeitungen nachzuweisen.

    G wie Geschäftsinteressen:

    foto: apa / afp / eugene hoshiko
    Die Modemarke seiner Tochter Ivanka profitierte zumindest 2015 und 2016 von Trumps Kampagne.

    Kurz vor seiner Angelobung hat der Präsident seine Anteile an der Trump Organisation in eine Stiftung eingebracht, die von seinen Söhnen Donald Jr. und Eric (s. V wie Verwandtschaft) geführt wird. Auch wenn er damit nicht in die tägliche Geschäftsgebarung hunderter Immobilien- und Unternehmensbeteiligungen eingebunden ist, gibt es mögliche Interessenkonflikte, da Trump langfristig daran interessiert ist, den Wert des weltweiten Firmennetzes zu steigern. Dazu kommen Kollisionen wie Geheimdienste als Mieter im Trump-Tower oder seine unverhohlene Werbung für das "Winter White House" in Mar-a-Lago, Florida, das als exklusiver Privatklub geführt wird und dessen Aufnahmegebühr Anfang 2017 von 100.000 auf 200.000 US-Dollar erhöht wurde. Die Modemarke seiner Tochter Ivanka profitierte zumindest 2015 und 2016 von Trumps Kampagne (jeweils plus 30 Mio. und plus 18 Mio. US-Dollar in Umsätzen).

    H wie Health Care:

    foto: reuters / mike blake
    Durch Obamacare ist der Anteil der Unversicherten in den USA von 16 auf neun Prozent gesunken.

    Im Kongress fand der Präsident keine Mehrheit für seine Gesundheitsreformpläne, deshalb ging er Mitte Oktober per Erlass gegen "Obamacare" vor. Trump behauptet, damit Wahlmöglichkeiten für die Bürger und Wettbewerb unter den Krankenversicherern erhöht zu haben. Kritiker meinen, dass die Menschen durch das Dekret schlechtergestellt seien. Durch Obamacare ist der Anteil der Unversicherten in den USA von 16 auf neun Prozent gesunken.

    I wie Iran-Deal:

    Für Trump ist das Wiener Iran-Abkommen "der schlechteste Deal aller Zeiten". Deshalb verweigerte er zuletzt dem unter großen multilateralen Mühen zustande gekommenen Vertrag die per "Gesetz zur Überprüfung des Atomabkommens mit dem Iran" verpflichtende Bestätigung, dass sich Teheran an alle Auflagen hält. Den Deal zu kündigen traute er sich – der Iran ist Verbündeter im Kampf gegen den IS – nicht, der Ball liegt nun wieder beim Kongress. Dort warf Bob Corker, Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss des Senats und republikanischer Parteifreund, Trump vor, mit seiner Freestyle-Außenpolitik womöglich den "dritten Weltkrieg" auszulösen. Anti-Iran-Hardliner dagegen zeigten sich enttäuscht, da Trump das Abkommen im Wahlkampf noch "zerschlagen" wollte.

    J wie JFK:

    Ende Oktober ließ Trump viele, aber eben nicht alle Geheimdokumente über den Mord an Präsident John F. Kennedy 1963 freigeben. Wirklich neue Erkenntnisse daraus ergaben sich vorerst nicht. Warum der Aufwand? Beobachter meinen, der Präsident wollte damit im Vorfeld von den Enthüllungen Robert Muellers in der Russlandaffäre ablenken (s. S wie Sonderermittler).

    K wie Korea:

    Im Krieg der Worte schenken einander Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un wenig. Pjöngjang ließ zuletzt verlauten, der Amerikaner sei "unheilbar verrückt". Trumps Sicherheitsberater H. R. McMaster erklärte vor dem Aufbruch des Präsidenten zu einer zwölftägigen Asienreise am Freitag in dessen Namen, dass "die Welt keine Zeit mehr zu verlieren habe", um Nordkorea von seiner nuklearen Aufrüstung abzubringen. Alle Nationen – vor allem China (s. X wie Xi Jinping) – müssten dabei helfen. Die USA haben, wie es stets heißt, in der Koreakrise "alle Optionen auf dem Tisch". Trump allerdings wird zugetraut, diese auch einzusetzen und Nordkorea anzugreifen. Mit "Sie werden Feuer und Zorn sehen" eskalierte er die Lage im August. Kim ließ Interkontinentalraketen und eine Wasserstoffbombe testen, die USA antworteten mit Bomberflügen und Manövern auf der Halbinsel.

    L wie LGTB:

    Im Sommer twitterte Trump, dass seine Regierung es Homosexuellen und Transgender-Menschen nicht erlauben werde, im US-Militär zu dienen. Eine Menge juristischer Maßnahmen gegen die LGTB-freundliche Politik der Regierung Obama, die Trumps konservativen Freunden zu weit ging, folgte.

    M wie Melania:

    Bei öffentlichen Anlässen an der Seite ihres Mannes wirkt die in Slowenien geborene First Lady oft reserviert, abwesend und gelegentlich schroff. Spott wurde ihr zuteil, weil sie mit High Heels ins Hurrikan-Krisengebiet reiste. In der Gerüchteküche werden Spekulationen über eine reine Zweckehe mit Trump aufgekocht, die sie nur wegen des angeblich autistischen gemeinsamen Sohnes Barron aufrechterhalte. Zuletzt hieß es sogar, sie lasse sich – Fake Melania – bei Auftritten doubeln.

    N wie Narziss:

    Es existieren unzählige Einlassungen über die psychische Struktur und den Charakter des US-Präsidenten. Die Ferndiagnosen von Psychiatern reichen von völlig plemplem bis zu – im besseren Fall – (bösartigem) Narzissmus. Trump wird ein übersteigertes Ego und Selbstwertgefühl, intellektuelle Behäbigkeit und der Wortschatz eines Volksschülers sowie die "Aufmerksamkeitsspanne eines Kolibris" (The New Yorker) attestiert. Trump selbst gesteht sich indes "einen der höchsten IQs" zu.

    O wie Obama:

    Nach einem Jahr Donald Trump hat die Öffentlichkeit in den USA und rund um den Globus beinahe schon vergessen, wie ein US-Präsident auch sein könnte: reflektiert, kontrolliert, zurückhaltend und ausgleichend im Tonfall. Nicht dass der 44. Präsident keine Fehler gemacht oder gehabt hätte, aber er hat sie zumindest nicht wie sein Nachfolger laut in die Welt hinausposaunt.

    P wie Pussy:

    Es sollte eine "October surprise" werden und den Wahlausgang entscheiden. Einen Monat vor dem Wahltermin veröffentlichte die Washington Post ein Video, auf dem Trump zu Talkshow-Host Billy Bush Folgendes über Frauen sagt: "Grab ’em by the pussy. You can do anything." Die Aufregung über die Äußerung war enorm. Trump entschuldigte sich halbherzig dafür, und im TV-Duell mit Hillary Clinton erklärte er, deren Mann Bill habe noch viel Schlimmeres auf dem Golfplatz zu ihm gesagt. Bei der Wahl stimmten 53 Prozent aller weißen Frauen für ihn.

    Q wie Quertreiber:

    In seiner Partei (s. R wie Republikaner) hat sich Trump zunehmend Feinde gemacht. Vor allem der hoch angesehene Senator John McCain sagte sich frühzeitig los von ihm. Viele andere folgten mit harscher Kritik am Präsidenten: zuletzt Bob Corker (s. I wie Iran Deal) oder Senator Jeff Flake. Er nannte Trump "rücksichtslos, unverschämt, unwürdig".

    R wie Republikaner:

    Die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner hat Trump im Handstreich erobert. Das Establishment der Partei – ob die Vertreter der Konservativ-Religiösen, Fiskalkonservativen oder der sicherheitspolitischen Falken – ließ er dabei weit hinter sich. Steve Bannon (s. B wie Bannon) synchronisierte Trumps Kampagne mit Wählerschichten außerhalb der Klüngel Washingtons. Der Kandidat setzte sich an die Spitze einer kleinbürgerlich-autoritären Bewegung und konnte die Wahl ohne republikanischen Parteiapparat gewinnen. Ohne die Republikaner im Kongress aber kann Trump nicht regieren. Und die zeigen sich zunehmend skeptisch ihm gegenüber, weil er deren Wiederwahlchancen bei den Midterms 2018 schmälert.

    S wie Sonderermittler:

    foto: apa / afp / saul loeb
    Ex-FBI-Chef Robert Mueller wurde im Mai als Sonderermittler eingesetzt, der die Verbindungen der Trump-Wahlkampagne zur russischen Regierung klären soll.

    Ex-FBI-Chef Robert Mueller wurde im Mai als Sonderermittler eingesetzt, der die Verbindungen der Trump-Wahlkampagne zur russischen Regierung klären soll. Es gab Berichte über kompromittierende russische Trump-Dossiers, Geldflüsse zu seiner Kampagne oder Hackerattacken auf die Demokraten zu seinen Gunsten. Die US-Nachrichtendienste rapportierten im Kongress über eine "klare Beeinflussung" der Wahl durch russische Dienste. FBI-Chef James Comey wurde von Trump entlassen, weil er Ermittlungen in diese Richtungen vorangetrieben hat. Am 30. Oktober erhob Mueller Anklage gegen Trumps früheren Kampagnenmanager Paul Manafort und dessen Assistenten Rick Gates wegen Verschwörung gegen die USA und elf anderer Punkte.

    T wie Twitter:

    Über den Kurznachrichtendienst kommuniziert @realDonaldTrump direkt mit 41,7 Millionen "Followern". Dort scheut er vor Grobheiten und Abstrusitäten aller Art nicht zurück. Am Freitag war sein Account für elf Minuten offline, weil ihn ein Twitter-Angestellter an seinem letzten Arbeitstag "versehentlich" deaktiviert hatte. Sad!

    U wie Umwelt:

    Trump glaubt nicht an die Erderwärmung, im Juni kündigte er den Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen an. Seine Regierung stutzte die Kompetenzen der US-Umweltschutzagentur und fördert fossile Energieträger durch Genehmigungen für Pipelines (Keystone XL) und Kohleabbau, um die Wählerschaft in ärmeren Bundesstaaten zu befriedigen.

    V wie Verwandschaft:

    Obwohl unklar ist, wer wann das Ohr des Präsidenten hat, gelten Lieblingstochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner als äußerst wichtige, aber nicht immer erfolgreiche Berater (s. U wie Umwelt). Die beiden mitunter wie Cyborgs wirkenden Söhne Donald Jr. und Eric kümmern sich um das Family-Business (s. G wie Geschäftsinteressen). Tochter Tiffany studiert, der jüngste Sohn Barron geht noch in die Schule (s. M wie Melania).

    W wie Wall:

    Im Wahlkampf versprach Trump eine Mauer an der Grenze zu Mexiko, die von den Mexikanern zu bezahlen sei. Wenige Tage nach Amtsantritt unterzeichnete er einen Erlass, dass die "Border Wall" gebaut wird. Vorerst wurden nur Prototypen der Sperranlage errichtet – auf US-Kosten.

    X wie Xi Jinping:

    Der chinesische Präsident ist der große geopolitische Widersacher Trumps. Weil dieser die US-Positionen ohne Not (Kündigung des Transpazifischen Freihandelsabkommens TPP) schwächt, kann China sich mühelos in Machtvakua drängen, die weltweit entstehen. Am Jahrestag seiner Wahl wird Trump in China sein. Die hintersinnigen Chinesen werden ihm herzlich gratulieren.

    Y wie Yellen, Janet:

    foto: ap / dake kang
    Nach nur einer Periode an der Spitze der Fed wird Janet Yellen von Trump abgelöst.

    Nach nur einer Periode an der Spitze der Fed wird sie von Trump abgelöst. Nachfolgen wird ihr Jerome Powell. Mit ihm soll es keine Überraschungen an den Finanzmärkten geben, denken Trump und sein Finanzminister, Ex-Wallstreet-Banker Steven Mnuchin.

    Z wie Zäsur:

    Welchen Einschnitt Trump für die USA, den Westen und die Welt darstellt, ist auch nach einem Jahr kaum zu ermessen. Wie lange die Zeitenwende dauern wird, ebenso wenig. Fix ist: Trump lässt schon an seiner Wiederwahl arbeiten. (Christoph Prantner, 4.11.2017)

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