Platztücken verzögern endgültigen Sitzplan im Parlament

3. November 2017, 17:22
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Noch keine Einigung über Nationalratssitzordnung – Neos und Liste Pilz verhandeln

Wien – Letztlich wird die Präsidentin entscheiden: Nachdem am Freitag keine endgültige Einigung über die Sitzordnung des neuen Nationalrats erzielt werden konnte, bleibt noch bis Montag, 17 Uhr Zeit, um einen Konsens aller zu erarbeiten, sonst wird Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) jenes Modell in Kraft setzen, auf das sich am Freitag die in der Präsidialkonferenz des noch amtierenden Nationalrats vertretenen Parteien – also SPÖ, ÖVP, FPÖ und Neos – geeinigt haben.

Die Liste Pilz war in diesem Gremium nicht vertreten, weil sie ja erst neu ins Hohe Haus einzieht – und Peter Pilz war es auch, der mit der ohne ihn ausverhandelten Lösung nicht ganz glücklich ist. Denn er würde den ihm zugedachten Platz in Reihe zwei (siehe Grafik) gern gegen einen Randplatz tauschen, der (nicht nur für Klubchefs) den Vorteil der Bewegungsfreiheit und einfacheren Ansprechbarkeit hätte. Pilz möchte dem Vernehmen nach an seine Klubkollegen andocken und dafür auch weiter nach hinten rutschen.

Bilaterale Verhandlungen Neos – Liste Pilz

Das aber ginge nur, wenn die Neos einem bilateralen Plätzetausch zustimmen würden. Da die Pinken mit der am Freitag in der Präsidiale gefundenen Lösung zufrieden sind, wie Vizeklubchef Nikolaus Scherak sagte, wäre es letztlich eine Goodwill-Aktion der Neos, einer Umgruppierung, die beide – Neos und Liste Pilz – goutieren, zuzustimmen. Denkbar wäre etwa, dass die beiden Klubs überhaupt die Seiten tauschen und Pilz mit seinen sieben Kollegen in den letzten drei Reihen einmal zwei und dahinter zweimal je drei Sitze am Rand bekommt. Darüber wird nun verhandelt.

Falls die beiden Parteien innerhalb "ihres" zugewiesenen Platzgebiets eine andere Gruppierung vorschlagen, würde diese auch übernommen, ansonsten wäre der Plan vom Freitag laut Grafik der künftige Sitzplan für die 183 Mandatare, der ab der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am Donnerstag Gültigkeit hätte.

Diesem zufolge würden SPÖ und ÖVP wie bisher vom Präsidium aus links bzw. rechts am Rand sitzen, die FPÖ-Abgeordneten weiterhin an den ÖVP-Block anschließen. Liste Pilz und Neos säßen dann rechts von der SPÖ. (Lisa Nimmervoll, 3.11.2017)

  • Eines ist fix: In der ersten Reihe dürfen ÖVP, SPÖ und FPÖ sitzen.
    foto: standard/cremer

    Eines ist fix: In der ersten Reihe dürfen ÖVP, SPÖ und FPÖ sitzen.

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