Wien – Ein mögliches Antreten der Liste Pilz in den Bundesländern könnte die Abwärtsspirale der Grünen vorantreiben. Nächstes Jahr finden in Niederösterreich, Kärnten, Tirol und Salzburg Landtagswahlen statt, die Konkurrenz durch Peter Pilz könnte existenzbedrohend sein.

Noch seien die Überlegungen nicht abgeschlossen, sagt Pilz im Gespräch mit dem STANDARD, aus jetziger Sicht sei ein Antreten in Niederösterreich aber wahrscheinlich, auch wenn die Zeit bis zum Wahltermin am 28. Jänner bereits recht knapp sei.

Pilz sieht "Riesenpotenzial"

So gut wie sicher ist eine Kandidatur in der Bundeshauptstadt Wien, wo 2020 gewählt werden soll. "Da haben wir ein Riesenpotenzial", sagt Pilz und verweist auf das Ergebnis bei der Nationalratswahl: Seine Liste hatte in Wien mit 7,5 Prozent bundesweit ihr bestes Ergebnis. Im Vergleich dazu stürzten die Grünen in Wien mit einem Minus von 10,5 Prozentpunkten auf 5,9 Prozent ab.

Pilz verweist allerdings darauf, dass sich seine Liste nicht als klassische Partei verstehe und nicht daran denke, Landesorganisationen zu gründen. Vielmehr wolle man Initiativen vor Ort unterstützen. "Wer kandidieren will, meldet sich und kommt zu uns", sagt Pilz, "dann überlegen wir uns eine Form der Zusammenarbeit."

Überlebensfrage

In Niederösterreich sei das sehr realistisch, hier gebe es etliche Personen und Gruppierungen, die abseits der Grünen an einer Kandidatur interessiert seien. Für die Grünen selbst stellt sich in Niederösterreich damit die Überlebensfrage. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2013 kamen die Grünen auf 8,1 Prozent, mittlerweile ist ihnen mit Madeleine Petrovic eine zugkräftige und bekannte Frontfrau abhandengekommen. Ob ihre Nachfolgerin Helga Krismer die Konkurrenz vonseiten der Liste Pilz derhebt, scheint fraglich. Bei der jüngsten Nationalratswahl waren es 2,7 Prozent, das würde den Rausflug aus dem Landtag bedeuten.

Interne Streitigkeiten

Schwierig ist die Ausgangssituation für die Grünen auch in Kärnten, Tirol und Salzburg. In Kärnten gibt es mit Rolf Holub einen Landesrat. Die Landesorganisation wurde zuletzt aber durch interne Streitigkeiten und den Parteiaustritt von Landessprecherin Marion Mitsche und anderen schwer erschüttert. Mitsche hat die Plattform "Fair" gegründet und kann sich eine Kooperation mit der Liste Pilz vorstellen. Sie sieht die Chancen auf einen Einzug in den Landtag als realistisch an. Die Grünen kamen in Kärnten bei den Landtagswahlen im Jahr 2013 auf 12,1 Prozent, bei der Nationalratswahl mussten sie zuletzt ein katastrophales Ergebnis von 2,4 Prozent einstecken.

In Salzburg haben die Grünen 2013 österreichweit mit 20,2 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Landeswahl erzielt, zuletzt waren es bei der Nationalratswahl aber nur noch vier Prozent. Sollte auch hier eine Konkurrenz unter der Flagge der Liste Pilz antreten, wie das bereits diskutiert wird, könnte das verheerende Folgen haben. Derzeit stellen die Grünen mit Astrid Rössler immerhin die stellvertretende Landeshauptfrau.

Ausflug in Bundespolitik

Auch in Tirol sind die Grünen in der Landesregierung vertreten, Ingrid Felipe ist stellvertretende Landeshauptfrau, wurde bei ihrem Ausflug als Parteichefin in die Bundespolitik aber einigermaßen beschädigt. 2013 kamen die Grünen in Tirol auf 12,6 Prozent, zuletzt waren es bei der Nationalratswahl nur noch 4,5 Prozent.

Langfristig entscheidend wird aber das Match um Wien werden, wo die Grünen in absoluten Zahlen ihre größte Machtposition haben und mit Maria Vassilakou die Vizebürgermeisterin stellen. Sollte die Koalition mit der SPÖ brechen, könnte schon früher als zum regulären Termin 2020 gewählt werden. Pilz geht davon aus, dass der FPÖ mit dem Regierungseintritt viele Protestwähler abhandenkommen werden, die er auffangen könnte. "Darauf bereite ich mich vor", sagt er, "Wien passt da sehr gut in unsere Pläne hinein." (Michael Völker, 2.11.2017)