Gespräche gescheitert: London bestimmt über Nordirlands Etat

    1. November 2017, 19:07
    6 Postings

    Probritische DUP kann sich nicht mit Sinn-Fein-Nationalisten einigen

    Belfast/Dublin – Die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Einheitsregierung in Nordirland sind gescheitert. Man sei zwar weiter für einen Dialog offen, sagte der Chef der irischen Nationalisten, Gerry Adams, am Mittwoch. Dieser müsse aber sinnvoll sein. Die probritische DUP gab Adams' Bündnis Sinn Fein die Schuld. Die irische Sprache dürfe keine Vorrangstellung erhalten, sagte der Abgeordnete Gregory Campbell. Zudem dürfe das Thema nicht höher gewichtet werden als etwa Bildung oder Gesundheit.

    Die britische Regierung kündigte an, die Verantwortung für die Haushaltspolitik an sich zu ziehen. "Das kann nicht ewig und drei Tage so weitergehen", sagte Nordirland-Minister James Brokenshire. Aufgeschobene Entscheidungen müssten nun getroffen werden.

    Sinn Fein zog sich bereits im Januar aus der Einheitsregierung mit der DUP zurück und hatte beklagt, nicht gleichberechtigt behandelt zu werden. Damit könnte die Region mit ihren knapp zwei Millionen Einwohnern wieder unter die direkte Verwaltung der Regierung in London gestellt werden. Viele fürchten, dass dann die Machtbalance zwischen probritischen Kräften und irischen Nationalisten in Gefahr gerät. Der Streit ist auch brisant, weil die britische Regierung von Premierministerin Theresa May im Parlament auf die Mitarbeit der DUP angewiesen ist. (Reuters, 1.11.2017)

    • Nordirland-Minister James Brokenshire trat am Mittwoch vor die Presse
      foto: apa/afp/paul faith

      Nordirland-Minister James Brokenshire trat am Mittwoch vor die Presse

    Share if you care.