Chinas Präsident Xi droht die Partei zu fressen

Kommentar30. Oktober 2017, 17:42
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Schon bevor Xi Jinping den eigenen Namen in die Verfassung schreiben ließ, waren die Versuche offenkundig, einen Personenkult zu errichten

Es ist nicht ganz klar, ob Donald Trump die Einschätzung, die ihm seine Berater informell mitgegeben hatten, mit Anerkennung oder doch in einem Anflug von Ironie wiedergab: "Manche nennen ihn jetzt König von China", hatte der US-Präsident nach dem kommunistischen Parteitag über seinen Amtskollegen Xi Jinping gesagt. Das geht zu weit, auch abgesehen vom historisch falschen Adelstitel. Doch unbestritten ist, dass Chinas Staatschef seine Macht stärker ausgebaut hat als prognostiziert.

Schon bevor Xi den eigenen Namen in die Verfassung schreiben ließ, waren die Versuche offenkundig, einen Personenkult zu errichten. Der Erfolg lässt vermuten, dass Chinas Reformen in den Jahren vor Xi nicht tiefgreifend und nicht stabil genug waren. Gleiches zeigt, dass das Fehlen eines Nachfolgers keine größeren Turbulenzen verursacht.

In der Bevölkerung kann sich Xi nach allen Einschätzungen großer Unterstützung erfreuen. Noch. Dass die Stimmung eines Tages kippt, ist nicht unwahrscheinlich. Dann steht China mit einem System da, in dem der Name des Chefs als Synonym für die Partei steht – und in dem keine Alternative dazu vorgesehen ist. Was dann geschieht, ist unklar: Jene, die Chinas Umbau optimistisch sehen, argumentieren, eine ökonomisch sichere, selbstbewusste Bevölkerung werde sich nicht so einfach kontrollieren lassen. Doch die Art, wie Peking auch in ruhigen Zeiten Medien und Internet immer strenger kontrolliert, lässt anderes befürchten. (Manuel Escher, 30.10.2017)

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