Prag: Babis erwägt Minderheitsregierung mit parteilosen Experten

    27. Oktober 2017, 15:28
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    Als Reaktion auf Ablehnung anderer Parteien

    Prag – Der Chef der tschechischen Protestbewegung ANO, Andrej Babis, hat am Freitag angekündigt, eine Minderheitsregierung zu bilden, in der neben den Ministern seiner Protestpartei ANO auch parteilose Experten vertreten wären, wie der Nachrichtenserver "iDnes.cz" am Freitag berichtete.

    Damit reagierte Babis, dessen Partei die Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende klar gewonnen hatte, auf die Ablehnung praktisch aller anderen Parteien, mit ANO eine Koalition zu bilden.

    "Wenn wir überall abgelehnt werden, dann versuchen wir eine Minderheitsregierung", so Babis. Er wolle ein Programm vorlegen, dass "zum Teil auch das Programm aller Parteien erfüllt", erklärte Babis weiter. Welche Parteien dieses Minderheitskabinett dulden würden, davon habe der ANO-Chef "noch keine Vorstellung".

    Im Hinblick auf die nächste Woche, in der Babis den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspräsident Milos Zeman erhalten soll, kündigte Babis eine zweite Runde der Gespräche mit den anderen Parteien an. Das gelte allerdings nicht für die liberal-konservative TOP 09 und die Bürgermeisterpartei (STAN). Babis begründete dies mit den Worten: "Sie haben nur eine minimale Zahl an Abgeordneten und verhalten sich uns gegenüber feindlich." (APA, 27.10.2017)

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