Patentstreit: Apple und Samsung ziehen wieder vor Gericht

24. Oktober 2017, 16:22
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Höhe der Strafe muss nach Höchstgerichtsurteil neu verhandelt werden – Design-Klau im Zentrum

Der Höhepunkt der Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung mag längst vorbei sein. Und doch begegnen sich die beiden Unternehmen nun erneut vor Gericht. Dabei geht es dieses Mal um die Höhe jener Strafe, zu der Samsung im Jahr 2012 verdonnert wurde.

Vorgeschichte

Wegen Patent- und Geschmackmusterverletzungen hatte ein kalifornisches Gericht ursprünglich zu Strafe in der Höhe von einer Milliarde Dollar verurteilt. Alleine 399 Millionen US-Dollar sollten demnach diverse Verletzung der "Design Patents" (Geschmacksmuster) wert sein, genau gegen diese Summe wehrt sich Samsung nun.

Blickwinkel

Grundlage dafür ist eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, der letzten Dezember das Urteil aus dem Jahr 2012 zurückgeworfen hatte. Konkret geht es um die Bemessungsgrundlage für den Schadensersatz: Hatte das Gericht damals doch den Preis des gesamten iPhones dafür herangezogen, dies sahen die Höchstrichter als falsch an. Da es hier um Designverletzungen geht, könnten auch nur jene Komponenten eines iPhones in die Rechnung einbezogen werden, die direkt davon betroffen sind. Angesichts dieser Argumentation wird nun erwartet, dass das Gericht im neuen Prozess das Strafausmaß deutlich reduziert.

Designfragen

In dem Verfahren ging es um einige der umstrittensten Patente Apples. Darunter der prinzipielle Aufbau der Vorderseite des Smartphones mit abgerundeten Kanten. Auch den Aufbau des Homescreens mit seinen App-Icons hatte sich Apple schützen lassen – und damit vor Gericht obsiegt. (red, 24.10.2017)

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    Apple vs. Samsung erlebt eine Neuauflage.

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