Islamistisches Buch in Häfenbücherei: Minister zieht Konsequenzen

    20. Oktober 2017, 18:03
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    Ein Häftling lieh sich aus der Gefängnisbücherei ein salafistisches Werk aus. Die Frage, wie es da hinkam, ließ Minister Brandstetter tätig werden

    Korneuburg/Wien – Die Reaktion des Justizministers und Vizekanzlers erfolgte rasch. Am Donnerstag berichtete der "Kurier", dass bei einem Untersuchungshäftling ein aus der Gefängnisbibliothek der Justizanstalt Korneuburg stammendes Buch des radikalen salafistischen Vordenkers Abú I-A la Maududi aufgetaucht war. Am Freitag setzte Wolfgang Brandstetter (ÖVP) drei Erlässe außer Kraft, auf deren Grundlage die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) die Gefängnisbibliotheksbestände bundesweit kontrolliert hatte.

    Stattdessen übertrug der Minister diese Aufgabe mit einem neuen Erlass an die Deradikalisierungsinitiative Derad: ein Netzwerk von Wissenschaftern und Experten, das unter anderem von der EU-Kommission unterstützt wird und mit dem das Ministerium seit Februar 2016 zusammenarbeitet.

    Den Schritten war einige Aufregung vorangegangen. Während der Verhandlung gegen einen Tschetschenen am Korneuburger Landesgericht wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung hatte der Beschuldigte das Maududi-Buch ins Spiel gebracht. Es wies einen Prüfstempel der IGGÖ-Bibliothekskontrolle auf, der es als unbedenklich einstufte. Er habe es aus der Anstaltsbibliothek, erklärte der Tschetschene.

    Das erfuhr der "Kurier", der den Leiter der muslimischen Seelsorge in Österreich, Ramazan Demir, kontaktierte, besagter Bericht über die radikalislamische Schrift aus der Häfenbibliothek folgte. Darin kündigte Demir an, "den gesamten Bestand islamischer Bücher in der Justizanstalt Korneuburg überprüfen" zu wollen.

    Verschiedene Schilderungen

    Darüber, was dann geschah, gehen die Schilderungen auseinander. Laut dem Sprecher Minister Brandstetters, Jim Lefebre, sei Demir am Tag danach in der Gefängnisbibliothek tätig geworden. "In einer Hauruck-Aktion" habe er 30 islamismusverdächtige Bücher als bedenklich entfernt, die nun anderswo in der Justizanstalt lagerten.

    Entfernt habe er gar nichts, widerspricht Demir im STANDARD-Gespräch, sondern die Anstaltsleitung lediglich auf weitere Bücher aufmerksam gemacht, die "nicht der Jugendsprache entsprechen oder veraltet" seien. Er bedauere, dass der Vorfall medial so breitgetreten werde. Das in kyrillischer Schrift verfasste Maududi-Buch sei fälschlicherweise für eine Koranübersetzung gehalten worden. Warum ein "großer Fehler" dazu führe, dass die gesamte Arbeit der IGGÖ in Gefängnissen infrage gestellt werde, sei unverständlich.

    Nicht die seelsorgerliche Tätigkeit der IGGÖ in den 27 österreichischen Gefängnissen sei beendet worden, sondern lediglich ihre Bibliothekskontrolle, stellt Lefebre diesbezüglich klar. Außerdem: "Bei einer ersten Durchschau der Korneuburger Gefängnisbibliotheksbestände durch Derad wurden noch weitere drei radikalismusverdächtige Titel gefunden."

    Einen Appell, anlässlich dieser Affäre die "absolute Notwendigkeit muslimischer Seelsorge in den Gefängnissen" nicht aus den Augen zu verlieren, lanciert indes Markus Fellinger, der evangelische Seelsorger in der Justizanstalt Korneuburg. Hier herrsche großer Mangel, aufgeklärte Muslimen unter den Häftlingen würden vielfach ihn ansprechen. (Irene Brickner, Anastasia Hammerschmied, 20.10.2017)

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      Auch salafistische Koranverteilungen in den Straßen europäischer Städte stießen bereits auf Kritik.

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