Probleme bei Briefwahl: "Pech gehabt" ist zu wenig

Kommentar18. Oktober 2017, 17:49
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Der Ärger derer, die ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, ist verständlich

Die Nationalratswahl hat es gezeigt: Wer auf die Briefwahl baut, setzt sich einem gewissen Risiko aus, gar nicht zu wählen. Klagen von Auslandsösterreichern über absurd verspätet zugesandte Wahlkarten gibt es zuhauf. "Vielleicht habe ich eine Information überlesen, aber nach meiner Logik müsste ich die Wahlkarte ja vor der Wahl bekommen", wunderte sich ein Mann in einer Mail an den STANDARD am Vorabend der Wahl. Er hatte im August eine Wahlkarte beantragt – und jetzt nicht wählen können. Der Postweg birgt aber selbst im Inland Gefahren. Berichte über verschwundene Sendungen zeugen davon.

Alles nur Einzelfälle? Im Gesamtbild mögen es nicht viele verlorene Stimmen sein. Doch selbst im Kleinen ist das nicht hinzunehmen. Der Ärger derer, die ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten, ist verständlich. Der Gesetzgeber sollte einen reibungslosen Ablauf gewährleisten – tut es aber, so zeigen es die vielen Fälle, nicht ausreichend.

Bei der Nationalratswahl wurden mehr als 800.000 Wahlkarten ausgestellt. Fast 15 Prozent der gültigen Stimmen kamen auf diesem Weg zustande. Es wäre jetzt – nach geschlagener Wahl – die Gelegenheit, sich dieses System noch einmal genau anzuschauen und die Schwachstellen anzugehen. Selbst der Postweg eines Packerls kann elektronisch nachverfolgt werden, warum nicht ein Briefwahlkuvert? Egal ob verschwunden oder verspätet: Briefwählen sollte jedenfalls keine Glückssache sein. (Peter Mayr, 18.10.2017)

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