Sachsens Regierungschef Tillich tritt zurück

18. Oktober 2017, 17:28
30 Postings

Stanislaw Tillich zieht nach dem Wahldebakel seiner Landes-CDU Konsequenzen. Unterdessen laufen in Berlin Gespräche über eine Jamaika-Koalition

Stanislaw Tillich (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, hat dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis gezogen und seinen Rücktritt für den Dezember angekündigt. In Sachsen, wo Tillich seit 2008 Regierungschef ist, war die AfD bei der Bundestagswahl am 24. September stärkste Kraft geworden.

Sie erreichte 27 Prozent und lag damit knapp vor der CDU, die auf 26,9 Prozent kam. Tillich (58) hatte sich nach der Wahl der Forderung der CSU nach einem neuen Kurs "Mitte-rechts" angeschlossen und mit Blick auf den AfD-Erfolg erklärt: "Wir müssen umschalten." Nun hat er sich entschlossen, das Ministerpräsidentenamt und den CDU-Landesvorsitz in jüngere Hände zu geben. Sein Nachfolger soll der 42-jährige Landesparteisekretär Michael Kretschmer werden.

In Berlin hatte am Mittwoch das lange Warten ein Ende. Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl begannen die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. CSU-Verhandlungsführer Horst Seehofer war schon vor den eigentlichen Gesprächen mutig und fleißig. Zum ersten Mal besuchte er am Dienstagabend die Parteizentrale der Grünen in Berlin, was deren Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt anschließend so kommentierten: "Er hat es überlebt."

Forscher auf der Suche

Um 12 Uhr ging es dann am Mittwoch auf neutralem Boden los. Wie schon vor vier Jahren traf man sich in den Räumlichkeiten der Parlamentarischen Gesellschaft – einem Ort, wo sonst Abgeordnete über Fraktionsgrenzen hinweg ihre Kontakte pflegen.

Zunächst sprachen die Teams von Union und FDP miteinander, danach waren die Teilnehmer voll des Lobes. "Wir haben ein gutes Gefühl", erklärte CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Seine FDP-Kollegin Nicola Beer verglich das erste Treffen mit Grundlagenforschung: "Die Forscher wissen, was sie suchen, aber nicht, was sie finden." Und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer berichtete von einem "zuweilen sympathischen Austausch".

Grundsätzlich ging es zunächst um einen Fahrplan und das Prozedere. Kanzlerin Angela Merkel hatte schon deutlich gemacht, dass sie mit wochenlangen Sondierungen rechne. Schließlich hat es noch nie eine Jamaika-Koalition im Bund gegeben. Doch Scheuer betonte, man habe auch bereits über Inhalte gesprochen. Am späten Nachmittag ging es dann in die zweite Runde, es sprachen Union und Grüne miteinander. Zuvor hatte Scheuer schon erklärt, das werde wohl der schwierigere Teil des ersten "Jamaika-Tages" sein. (Birgit Baumann aus Berlin, 18.10.2017)

  • Stanislaw Tillich, Regierungschef.
    foto: ap/kahnert

    Stanislaw Tillich, Regierungschef.

Share if you care.