Die grüne Tragödie

Kommentar17. Oktober 2017, 17:28
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Dilettantismus und Selbstgefälligkeit haben sich zur Katastrophe verdichtet

Es sind weder die Wähler schuld, noch ist es Peter Pilz. An dem Debakel der Grünen sind die Grünen schuld. Die larmoyanten Ausreden und die Hilflosigkeit, mit der einige Spitzenfunktionäre nach der Wahlniederlage an die Öffentlichkeit getreten sind, waren ein guter Beleg für ihre Verfasstheit: Ihnen ist die Substanz ausgeronnen.

Zwischen dem größten Erfolg der Grünen, der Angelobung ihres ehemaligen Bundessprechers Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten im Jänner, und der größten Niederlage, dem Rausflug aus dem Parlament, sind nur neun Monate vergangen. In dieser Zeit haben sich die Schwächen der Grünen zur Katastrophe verdichtet.

Nach dem Cosy-Wohlfühl-Wahlkampf von Van der Bellen, der sich in alle Richtungen öffnete, ging den Grünen nicht nur die Kraft aus, sie fanden auch zu keiner inhaltlich klaren Linie mehr. Die Frage der Positionierung wurde zwar heftig diskutiert, letztlich aber nicht entschieden. In dieser Phase ließ die Parteiführung auch den Streit mit der Parteijugend eskalieren. Das war der pure Dilettantismus.

Ideenlos und belanglos

Eva Glawischnig, die innerparteilich von einer den Eigeninteressen folgenden Kaderriege abgeschottet wurde, warf schließlich entnervt und von ihrer Kraft verlassen alles hin. Die neue Parteiführung mit Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe war Ausdruck absoluter Verlegenheit. Lunacek ist eine integere und kompetente Politikerin, verfügt aber über wenig Strahlkraft. Sie blieb im Wahlkampf harmlos, begleitet von einem ideenlosen Kampagnenteam. Über die Belanglosigkeiten, die Felipe von sich gegeben hat, konnte man sich nur wundern.

Dass die Funktionäre glaubten, mit Julian Schmid im Wahlkampf mehr punkten zu können als mit Peter Pilz, legte die Schwachstellen der innerparteilichen Basisdemokratie offen: Persönliche Befindlichkeiten und interne Seilschaften wiegen schwerer als gemeinsame Ziele und strategisches Denken.

Das uneinheitliche Außenbild der Grünen liegt auch in ihrer Geschichte begründet, die ihre Wurzeln in Bürgerinitiativen und der Umweltbewegung hat. In Wien sind sie stark links orientiert, in anderen Bundesländern bürgerlich aufgeschlossen aufgestellt, näher an der ÖVP als an den Sozialdemokraten. Das Gemeinsame mögen der Umweltgedanke und das hehre Anliegen sein, eine bessere, zumindest nicht wesentlich schlechtere Welt zu hinterlassen. In den Verstrickungen regionaler und kommunaler Machtgefüge sind aber auch diese Ziele mitunter in den Hintergrund geraten.

Treibende Kraft im Parlament

Die Grünen sind wichtig für das demokratische Gefüge in diesem Land, sie waren eine treibende Kraft im Parlament, sie sind in Sachfragen äußerst kompetent, sie glauben an das Gute. Aber sie haben sich an sich selbst aufgerieben und einer gewissen Selbstgefälligkeit nachgegeben. Als Idealisten, Gerechtigkeitsfanatiker, Ökofreaks und Gutmenschen wären sie ein notwendiges Gegengewicht zu der sozialen Inkompetenz, der Ignoranz, der Machtgier, der Rücksichtslosigkeit und der Eitelkeit, wie sie bei SPÖ, FPÖ und ÖVP gut vertreten sind.

Die Grünen werden zurückkommen. Sie müssen sich neu aufstellen, sie müssen zu einer klaren Linie finden und ihre Ideale deutlich machen. Die Liste Pilz ist eine gute Ergänzung im Parlament, aber kein Ersatz. Die Grünen sind die Guten. Daran müssen sie selbst wieder glauben, und das müssen sie in der Politik mit der Professionalität des Bösen umsetzen. (Michael Völker, 17.10.2017)

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