Petry verlässt AfD, Spekulationen über Parteigründung

Video27. September 2017, 15:56
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AfD-Chefin soll an der Gründung einer neuen Partei arbeiten: Domain dieBlauen.de registriert

Frauke Petry macht reinen Tisch, aber auf Raten. Am Dienstag hat die 42-Jährige AfD-Chefin angekündigt, auch die Partei zu verlassen. Zudem legte sie den Fraktionsvorsitz im sächsischen Landtag zurück. Am Montag hatte Petry bereits überraschend erklärt, nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören zu wollen, sondern künftig lieber als wilde Abgeordnete im Parlament zu sitzen.

Offen bleibt, wann sie ihre AfD-Mitgliedschaft niederlegen wird. Auf ihrer Facebook-Seite kündigt sie neue Informationen für Mittwoch in der ARD-Talksendung "Maischberger" an. Petry hat nach eigenen Angaben die Domain dieblauen.de angemeldet, die laut "spiegel" bereits im Juli registriert wurde. Eine Partei stecke aber nicht dahinter, sagte Petry am Mittwoch. Das Blau verkörpere eine Idee, sei aber kein Parteiname. "Mehr möchte ich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht darüber sagen." Jedenfalls wolle sie politisch aktiv bleiben.

Pretzell: "Nicht sehr optimistische Einschätzung"

Petry ist nicht die Einzige, die nicht mehr mit der AfD Politik machen möchte. Es verabschiedet sich auch ihr Ehemann Marcus Pretzell. Er tritt in Nordrhein-Westfalen vom Fraktionsvorsitz zurück sowie aus der Partei aus und begründet das in der "Welt" so: "Mein Entschluss beruht ausschließlich auf meiner nicht sehr optimistischen Einschätzung der Entwicklung der AfD."

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Nach dem AfD-Wahlerfolg vom Sonntag ist der Richtungsstreit in der Partei offen ausgebrochen – und Petry und ihr Ehemann Pretzell, zwei prominente Gesichter der Partei, verlassen diese. Beitrag aus der "ZiB" am Dienstag.

Es gibt noch weitere Abgänge: In Sachsen traten auch der Fraktionsgeschäftsführer Uwe Wurlitzer und Fraktionsvizechefin Kirsten Muster zurück. In Nordrhein-Westfalen will zudem der Abgeordnete Alexander Langguth die Fraktion verlassen.

Gauland sieht Verantwortung

Im Bundestag hat sich am Dienstag die AfD-Fraktion konstituiert und Alexander Gauland und Alice Weidel mit 86 Prozent zu den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt. Zunächst holten einige Abgeordnete ihre Namensschilder nicht ab, was zu Gerüchten führte, es könnte nach Petry weitere Abtrünnige geben.

Doch Spitzenkandidat Gauland konnte dann verkünden, es seien alle anwesend. Somit hat die AfD-Fraktion 93 Abgeordnete. Laut Weidel sind bisher "keine Tendenzen" für weitere Abspaltungen zu erkennen.

Gefragt, ob die AfD im Bundestag so aggressiv wie im Wahlkampf auftreten werde, erklärte Gauland: "Wir wissen, dass wir eine große Verantwortung haben. Natürlich ist die Sprache im Wahlkampf eine andere als im Parlament."

Kulturausschuss soll nicht an AfD

In einer parteiübergreifenden Initiative haben Kulturschaffende und Politiker indes davor gewarnt, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des deutschen Bundestags zu übertragen. Es dürfe nicht passieren, dass eine "rechtsradikale Partei" an einer der sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems ihr "nationalistisches Gift" injiziere, hieß es in einem der dpa vorliegenden Offenen Brief.

Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefs an den Ältestenrats des Bundestags gehören die Schauspielerin Iris Berben und die Präsidenten von Bühnenverein, Goethe-Institut und Preußenstiftung, Ulrich Khuon, Klaus-Dieter Lehmann und Hermann Parzinger. Von den Parteien sind Diether Dehm (Linke), Bernd Fabritius (CSU), Elisabeth Motschmann (CDU), Michelle Müntefering (SPD) und Claudia Roth (Grüne) vertreten. (Birgit Baumann aus Berlin, dpa, 26.9.2017)

  • AfD-Parteichefin Frauke Petry verlässt die AfD.
    foto: reuters / fabrizio bensch

    AfD-Parteichefin Frauke Petry verlässt die AfD.

  • Sie will nicht mehr Parteimitglied sein.
    foto: apa/monika skolimowska

    Sie will nicht mehr Parteimitglied sein.

  • Auch Petrys Ehemann Marcus Pretzell geht.
    foto: apa/dpa/fassbender

    Auch Petrys Ehemann Marcus Pretzell geht.

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