Wirtschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) hat sich bei einem Besuch in Eisenstadt am Freitag einmal mehr für einen raschen Ausbau des Breitbandinternet ausgesprochen. Würde Österreich Pilotland beim Ausrollen des 5G-Mobilfunkstandards, brächte dies Studien zufolge bis 2027 etwa 30 bis 40 Milliarden Euro mehr Bruttowertschöpfung und 30.000 bis 40.000 Jobs, sagte der Ressortchef vor Journalisten.

Ob man in Zukunft einen Zugang zu den "segensbringenden Anwendungen im Digitalbereich" haben werde oder nicht, sei "eine Frage der neuen Gerechtigkeit", meinte Mahrer. Die Entwicklung gehe in Richtung selbst heilender Materialien, völlig neuer Diagnosetechniken, hoch intelligenter Energienetze und vieler anderer Möglichkeiten. Die Voraussetzung, um an diesem Prozess teilnehmen zu können, sei eine ausgezeichnete digitale Infrastruktur.

100 Megabit, flächendeckend

Österreich habe – wie viele andere Länder – die technologische Entwicklung auf diesem Gebiet unterschätzt, so der Minister. Der Ausbauplan mit der Breitbandmilliarde sei "im besten Fall mittelmäßig" gewesen. Deutschland, das sich ebenfalls verschätzt habe, habe hingegen mit der Initiative, in den kommenden Jahren flächendeckend ein Gigabit-Netz aufzubauen, ein "sehr mutiges" Programm gestartet.

"Das hohe Ziel muss heißen, in den nächsten drei bis fünf Jahren Richtung 100 Megabit Gigabit pro Sekunde flächendeckend", mit dem Ausbau des Glasfasernetzes als Backbone, sagte Mahrer. Deutschland investiere in den kommenden Jahren 100 Milliarden Euro in den Breitbandausbau. Auf Österreich umgerechnet, würde dies Ausgaben von etwa zehn Milliarden Euro bedeuten.

"Vom Nachhinken auf die Überholspur"

Ein Ausbau, mit dem man 2019 bis 2020 100 Megabit und somit eine deutlich bessere Versorgung erreiche, wäre ein sehr ambitioniertes Ziel, meinte der Wirtschaftsminister. Um dies zu erreichen, müsste beispielsweise die Genehmigungs- bzw. Verfahrensdauer massiv reduziert werden.

Der Breitbandausbau stehe für die ÖVP Burgenland schon seit Jahren oben auf der Agenda, sagte Landesparteiobmann Thomas Steiner. So, wie früher Strom- und Wasserleitungen in die Häuser verlegt worden seien, sei es heute notwendig, einen Breitbandzugang zu haben. Österreich und das Burgenland müssten beim Breitbandinternet "vom Nachhinken auf die Überholspur" kommen. In Niederösterreich würde zum Beispiel eine eigene Infrastrukturgesellschaft auch die Vorfinanzierungen für die Gemeinden erledigen: "Das gibt's alles im Burgenland nicht."

Vierte Phase startet

Heute, Freitag (8.9.), startet die vierte Phase des Leerrohrförderprogramms aus der Breitbandmilliarde, teilte Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) in einer Aussendung mit. Österreichs Gemeinden können sich dafür Fördermittel in Höhe von rund 30 Mio. Euro abholen. Bei Tiefbauarbeiten an Energie-, Wasser- oder Fernwärmeleitungen kann auch um Fördermittel für die Mitverlegung von Leerrohren für die Breitbandversorgung angesucht werden. (APA, 08.09.2017)