Kurti will in kosovarische Regierung

    31. August 2017, 17:08
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    Der Gründer der größten Oppositionspartei könnte künftig die Geschickte des Landes mitlenken

    Prishtina/Wien – Der ehemalige Sponti trägt bereits Krawatte. Damit würde sich Albin Kurti auf eine Regierungsbeteiligung vorbereiten, munkelt man in Prishtina. Der Gründer der größten kosovarischen Oppositionspartei Vetëvendosje (VV) – die sich bei den Wahlen verdoppelte und nun an 27,5 Prozent der Stimmen bekam – schlägt angesichts der Pattsituation im Parlament vor, dass die Koalition Pan (die das Recht hat, als stärkste Kraft den Parlamentssprecher vorzuschlagen) von ihrem Kandidaten Kadri Veseli abrücken und eine andere Person nominieren solle.

    "Pan soll einen anderen aus ihren Reihen auswählen. Einige von denen würden wir unterstützen", verspricht Kurti im Gespräch mit dem STANDARD. Die VV wäre also bereit, einen Pan-Kandidaten zu wählen und damit zu ermöglichen, dass sich endlich, nach der Wahl am 11. Juni, das Parlament konstituiert. Nur der ehemalige Chef des Geheimdiensts Shik, Veseli, komme nicht infrage, so Kurti. Shik war dafür bekannt, dass er rund um den Kosovokrieg Auftragsmorde durchführen ließ.

    Der Gewalt nie abgeschworen

    Seit den Wahlen hat Pan bereits fünfmal – wegen des Stimmenpatts ohne Erfolg – versucht, eine erste Parlamentssitzung durchzuführen. "Meine Partei VV und die LDK können 61 Unterschriften, also die Mehrheit, zusammenbringen, und dann wählen wir eben einen Parlamentssprecher", so Kurtis zweiter Vorschlag zum STANDARD. Die VV und die LDK hätten zwar kein Vorschlagsrecht, doch die Pan habe ihres durch ihre Boykotthaltung verloren.

    Die Pan könne außerdem die Wahl des Parlamentssprechers danach vor dem Verfassungsgericht anfechten. Kurtis VV war noch nie Teil der Regierung im Kosovo. Sie wurde auch von der Internationalen Gemeinschaft gemieden, weil sie nie der Gewalt abgeschworen hat. Doch in jüngster Zeit ist Albin Kurti öfters in der US-Botschaft vorstellig gewesen.

    Die VV boykottierte bisher die Ratifizierung des Grenzabkommens mit Montenegro. Doch auch dieses lehnt Kurti nun nicht mehr ab. Er schlägt vor, eine parlamentarische Kommission zu schaffen und sofort mit Podgorica bilaterale Gespräche zu beginnen. Kurti zum STANDARD: "Wir brauchen definitiv eine Grenzziehung." (Adelheid Wölfl, 31.8.2017)

    • Der wichtigste Politiker der Vetëvendosje, Albin Kurti.
      foto: afp / nimani

      Der wichtigste Politiker der Vetëvendosje, Albin Kurti.

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