FPÖ-Mediensprecher will "schärfere Strafen" für ORF

    1. September 2017, 09:00
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    Herbert Kickl: Wenn der ORF Programmvorgaben "missachtet" – Statt GIS öffentlich-rechtliche Inhalte aller Sender fördern

    Wien – Herbert Kickl, Generalsekretär und Mediensprecher der FPÖ, lässt kaum ein gutes Haar an Ö3 und ORF 1, hält aber "überhaupt nichts" von einem Verkauf dieser Programme. Er lobt Servus TV für objektive Informationsformate, vermisst öffentlich-rechtliche Inhalte in den ORF-Hauptprogrammen – und plädiert für "schärfere Strafen", wenn der ORF seinen Programmauftrag nicht erfüllt. Er verlangt "Sanktionen" für "Absonderungen" von ORF-Journalisten auf Twitter. Die Definition von und medienrechtliche Verantwortung für Hasspostings ist für ihn ein "sensibles Thema".

    DER STANDARD schickte den Mediensprechern der Parlamentsparteien 20 Fragen: nach ihren Vorstellungen für den ORF, für Privatsender, Google, Facebook, Medienförderungen und Überwachung. Sie haben schriftlich geantwortet.

    Der STANDARD-Fragebogen und Kickls Antworten

    Thema: ORF

    STANDARD: Medienminister Thomas Drozda hat sich eine ORF-Reform und zuvor eine Enquete über die künftige Finanzierung, die künftigen Aufsichtsgremien und den Programmauftrag des ORF vorgenommen, die sich vor der Wahl nicht mehr ausging. Wie soll der ORF aus Ihrer Sicht künftig finanziert, organisiert, geführt und beauftragt werden?

    Kickl: Solange Zwangsgebühren einen Großteil des ORF-Budgets ausmachen, muss auch ein damit verbundener Output im Sinne des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages gewährleistet sein – diesen sehe ich nur ansatzweise. Bei der Organisationsstruktur und den Arbeitsabläufen gibt es – wie dies auch der Rechnungshof feststellte – einen großen Optimierungsbedarf. Die RH-Vorschläge müssen daher etwas engagierter umgesetzt werden. In Wahrheit weiß jeder, dass der ORF von Grund auf reformiert werden muss. Wir haben für eine Neugestaltung des ORF-Gesetzes schon ein Grundkonzept erarbeitet.

    STANDARD: Braucht es künftig einen gebührenfinanzierten österreichischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk – und mit welchen Aufgaben?

    Kickl: Ein gebührenfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk macht nur dann Sinn, wenn er auch dementsprechende Inhalte in einem maßgeblichen Ausmaß anbietet und zusätzlich bestimmte Qualitätskriterien erfüllt. Die vordringlichen Aufgaben des ORF sind an seinen öffentlich-rechtlichen Kernauftrag gebunden – diesem kommt er aber aktuell nur ansatzweise nach.

    STANDARD: In den vergangenen Wochen kursierten wieder einmal Spekulationen, eine neue Regierung könnte ORF 1 oder Ö3 privatisieren, die Sender könnten einzelnen Medienhäusern schon versprochen sein. Was halten Sie von der Idee, ORF 1 und/oder Ö3 abzuspalten und privaten Medienunternehmen zu verkaufen?

    Kickl: Ö3 wie auch ORF eins sind quasi im Eigentum der Gebührenzahler. Ein wie auch immer gearteter "Verkauf" – von dem ich aber überhaupt nichts halte – müsste auch den Gebührenzahlern durch Reduktion oder Erlass der Gebühren im Gegenwert des Verkaufserlöses zugutekommen. Man sollte lieber sicherstellen, dass in beiden ORF-Hauptsendern wieder echtes öffentlich-rechtliches Programm gezeigt wird und man diese Inhalte nicht in die Spartensender ORF III und ORF Sport + abschiebt, die großteils gutes Programm, aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit produzieren.

    Das einzig Öffentlich-Rechtliche an Ö3 sind der Verkehrsfunk und die Nachrichten – das war es dann auch schon. Wenn ich mir diesen eintönigen profanen Sumpf der Morgenschiene anhöre, denke ich so ziemlich an alles, nur nicht an das Programm eines öffentlich-rechtlichen Senders. Aber Ö3 wird ja quer durch die Bank als Radio-Cashcow des ORF gepriesen, ohne die es beispielsweise Ö1 gar nicht gäbe. Dann darf ich mir schon die Frage stellen, wozu der ORF seine Gebühren benötigt, wenn "echte Programme mit Mehrwert" nur durch Werbeeinnahmen von einem Sender wie Ö3, der aber von Privatsendern nicht zu unterscheiden ist, ermöglicht werden. In diesem Fall ist das ganze System grundlegend zu überdenken!

    STANDARD: In Deutschland müssen – bis auf sozial Bedürftige – alle Haushalte für ARD, ZDF und Co bezahlen, unabhängig vom Empfang. Ein ähnliches Modell hat sich die Schweiz fix vorgenommen. Hier ist Radiostreaming auch von ORF-Programmen bisher gebührenfrei, weil technisch kein Rundfunkempfang, an den das Gesetz die GIS-Gebühr knüpft. Wäre eine Haushaltsabgabe sinnvoll?

    Kickl: Es geht vielmehr darum, das "Gebührenprivileg des ORF" infrage zu stellen, da der Staatssender seine ureigenen öffentlich-rechtlichen Aufgaben nicht ernst genug nimmt. Daher unterscheidet sich der ORF auch so gut wie nicht von privaten Anbietern – deshalb ist nun die Zeit für ein neues Modell der Gebührenverteilung reif. Ein solches könnte in etwa so aussehen, dass die bestehenden ORF-Gebühren abgeschafft und nur mehr öffentlich-rechtliche Inhalte, egal welcher Sender diese dann ausstrahlt, subventioniert werden.

    STANDARD: Der ORF hat 35 Stiftungsräte, beschickt von Regierung (9), Parteien (6), Bundesländern (9), ORF-Betriebsrat (5) und Publikumsrat (6), die ORF-Führung, Budget, Programmschema und wesentliche unternehmerische Entscheidungen bestimmen, sowie 31 Publikumsräte. Wäre eine Verkleinerung des/der Gremien sinnvoll, und wie sollten sie künftig aussehen?

    Kickl: Der Stiftungsrat gehört verkleinert – und vor allem das politische Ungleichgewicht, das durch die neun Regierungsvertreter, die ja sowieso schon durch ihr Parteimandat vertreten sind, entsteht, abgeschafft. Der Publikumsrat gehört ebenfalls verkleinert, im Gegenzug aber aufgewertet. Er sollte mehr direktes Mitspracherecht vor allem in Programmfragen erhalten.

    STANDARD: Der ORF hat derzeit einen Alleingeschäftsführer – Alexander Wrabetz – und vier Zentraldirektoren sowie ORF-Landesdirektoren für jedes Landesstudio. Ist der Ist-Zustand sinnvoll – oder sehen Sie sinnvollere Varianten (und welche)?

    Kickl: Jedes Unternehmen braucht einen letztverantwortlichen Manager und dahinter ein gutes Team an Führungskräften.

    STANDARD: Soll das ORF-Gesetz Mindestanteile für österreichische Produktionen/Musik/Inhalte in Radio- und Fernsehprogrammen des ORF vorschreiben?

    Kickl: Ja! Vor allem sollte ein neues ORF-Gesetz den ORF zu dem verpflichten, was er eigentlich schon anhand der aktuellen Fassung täglich umsetzen müsste – nämlich echte öffentlich-rechtliche Inhalte zu erstellen. Bei Nichteinhaltung beziehungsweise Missachtung dieser Verpflichtung muss es nachhaltigere, schärfere Strafen geben. Für "manche schönen Worte" im ORF-Gesetz, wie etwa "angemessen", die sich auf den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag beziehen, ist zur Gewährleistung deren Einhaltung offensichtlich eine prozentuell definierte Quote vonnöten. Auch sollten solche Inhalte zu einem hohen Anteil ihren Weg in die Hauptsender des ORF – und dies zur besten Sendezeit – finden.

    STANDARD: Der ORF wünscht sich mehr Möglichkeiten online – von Werbe-Targeting bis zu längerem Anbieten von Videoinhalten. Was halten Sie davon?

    Kickl: Man sollte dem ORF – solange er sich auch per Gesetz durch Werbung finanzieren darf – nicht pauschal untersagen, marktadäquate Werbeformen anzubieten. Gegen den längeren Verbleib von Videoinhalten, sofern diese öffentlich-rechtlichen Charakter haben, ist grundsätzlich nichts einzuwenden.

    STANDARD: Kritiker werfen ORF-Journalisten wie Armin Wolf "Verhörmethoden" vor. Braucht es neue Regeln für ORF-Journalisten, und sollen ihre Social-Media-Aktivitäten eingeschränkt werden?

    Kickl: Offensichtlich braucht es derartige Regeln – diese wurden ja auch bereits von mehreren ORF-Stiftungsräten eingefordert. Den Herren Wolf & Co könnte man einmal die seit 2012 vom ORF-Redakteursrat erlassenen "Social-Media-Guidelines für ORF-Journalisten" oder auch die Passagen des ORF-Gesetzes, die sich mit dem Objektivitätsgebot beschäftigen, ans Herz legen. Würde sich nämlich jemand daran halten – beziehungsweise Verstöße dagegen geahndet werden –, würde man sich die Diskussion dazu ersparen.

    Der ORF-Redakteursrat dürfte auf jeden Fall von den eigenen ORF-Journalisten nicht allzu ernst genommen werden, wenn man sich ansieht, was da so auf Twitter und Facebook "abgesondert" wird. Hier sind eindeutig die ORF-Geschäftsführung und der Redakteursrat gefordert, derartige Auswüchse abzustellen und zu sanktionieren. Was sind sonst "Regeln" wert, wenn sich niemand an diese hält?

    foto: apa/herbert pfarrhofer
    "Der ORF-Redakteursrat dürfte auf jeden Fall von den eigenen ORF-Journalisten nicht allzu ernst genommen werden", schließt FPÖ-Mediensprecher Kickl aus "Absonderungen" auf Twitter und Facebook.

    Privatsender

    STANDARD: Zwei Sendergruppen – ProSiebenSat1 und RTL/IP – dominieren das Privatfernsehen in Österreich, insbesondere auf der Basis von Werbefenstern. Seit deren Start in den 1990ern wurden immer wieder Sonderregeln/steuern für Werbefenster gefordert. Ist da aus Ihrer Sicht etwas zu tun – und wenn, was?

    Kickl: Der österreichische Privat-TV-Markt befindet sich – was die inhaltliche Vielfalt und die wirtschaftliche Dominanz angeht – wahrlich in keiner erfreulichen Situation und wird von einem deutsch-dominierten Duopol beherrscht. Ich sehe lediglich in Servus TV einen Sender, der ein hochqualitatives Österreich-Programm erstellt. Seine Eigentümer sind ja zum Glück wirtschaftlich unabhängig, und daher werden auch objektive Informationsformate gesendet. Für eine Art "Strafsteuer" für Werbefenster sehe ich jedoch auf EU-Ebene keine Grundlage, die eine solche in Österreich zulassen oder bestätigen würde.

    Medienförderung

    STANDARD: Die RTR fördert derzeit kommerzielle Privatsender – etwa die "Morning Show" auf Kronehit oder Life Radio, Nachrichten auf Puls 4 oder auch Ö24TV mit insgesamt 15 Millionen Euro pro Jahr. Der scheidende RTR-Chef Alfred Grinschgl hat vorgeschlagen, über mehrere Jahre deutlich profitable Sender nicht mehr zu fördern – was halten Sie davon?

    Kickl: Dieser Vorschlag birgt zwar eine gewisse Logik in sich und würde auch im Sinne der Sparsamkeit sein, widerspräche aber massiv dem Gleichheitsgrundsatz. Vor allem wenn man bedenkt, dass die Fördergelder aus umgeleiteten Rundfunkgebühren des ORF bestehen.

    STANDARD: Sehen sie insgesamt Änderungsbedarf bei der Förderung elektronischer Medien (15 Millionen Privat-TV, 3 Millionen Community-Sender, 13,5 TV-Produktionsförderung, Digitalförderung)?

    Kickl: Über Förderhöhe und Förderkriterien lässt sich immer streiten. Bis auf die Speisung des Fonds für nichtkommerziellen Rundfunk – dies sehe ich als Länderangelegenheit – würde ich die Förderungen auch weiterhin beibehalten. Dass die Fördergelder für all diese bei der RTR angesiedelten Fonds allesamt aus Rundfunkgebühren stammen, könnte man einmal zur Diskussion stellen und im Zuge von Überlegungen einer gänzlich neuen Medienförderung behandeln.

    STANDARD: Medienpolitisches Thema der vergangenen Monate war eine Reform der Presseförderung von derzeit 8,9 Millionen Euro. Die Verleger fordern eine Erhöhung. Welche Form der Presse/Medienförderung halten Sie für sinnvoll?

    Kickl: Eine Förderung, die sich schwerpunktmäßig und vermehrt an der Verbreitung von Qualitätsjournalismus nach vorgegeben Kriterien orientiert. Das wäre die einzige Grundlage, die eine geplante Verdopplung der Fördergelder argumentierbar machte.

    STANDARD: Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) plante etwa eine hohe Basisförderung nach der Zahl der Journalisten für alle Tageszeitungen einschließlich Gratiszeitungen und ein Bonussystem etwa für Beteiligung am Presserat, moderierte Foren, Redaktionsstatute. Im Ergebnis würden etwa noch sehr profitable Massentitel die "Kronen Zeitung" oder die "Kleine Zeitung" rund 1,1 Millionen Euro bekommen wie auch "Die Presse" oder DER STANDARD. Was halten Sie von diesem Modell?

    Kickl: Gerade der hartumkämpfte Medienbereich wurde in den vergangenen Jahren durch Umstrukturierungen vor völlig neue Herausforderungen gestellt. Daher sollte auch eine Neubewertung stattfinden. Dabei haben Gratiszeitungen wie eben Tageszeitungen oder auch Regionalmedien unabhängig ihres Erscheinungsintervalls ebenfalls bedacht zu werden, da sie in vielen Bereichen wichtige Beiträge zum Meinungspluralismus leisten. Wir wünschen uns ein Fördermodell, das sich nach Qualitätskriterien orientiert.

    STANDARD: Sollen bestimmte Branchen- und Qualitätssicherungsmaßnahmen wie die Teilnahme am Presserat Grundbedingung für Medien- oder Presseförderung sein?

    Kickl: Die Einhaltung von definierten Qualitätskriterien erachte ich als sinnvoll und wichtig. Von Zwangsmitgliedschaften halte ich wenig. Zur Überprüfung sollten Gesetze und die kontrollierenden Organe, die ja auch erst nach der Erfüllung der Förderkriterien Gelder vergeben, ausreichen.

    Medientransparenz

    STANDARD: Sollen Regierungsinserate limitiert und/oder reglementiert werden, und wenn ja, wie?

    Kickl: Grundsätzlich wurde mit dem Medientransparenzgesetz, was den Umgang mit Steuermitteln angeht, ein Schritt in die richtige Richtung für mehr Kontrolle und Transparenz gesetzt – obschon es durchaus in einigen Bereichen noch verbesserungswürdig ist. Notwendig wären etwa eine Nachschärfung beim zahnlosen "Kopfverbot" für Politiker oder eine Optimierung des Verwaltungsaufwandes.

    foto: reuters/leonhard foeger
    "Wir wünschen uns ein Fördermodell, das sich nach Qualitätskriterien orientiert": Kickl zur Medienförderung.

    Google/Facebook

    STANDARD: Wesentliche Teile der Onlinewerbung gehen – auch in Österreich – an Google und Facebook. Sehen Sie eine Möglichkeit, eine Onlinewerbeabgabe auch auf die Werbeeinnahmen von Google und Facebook aus Österreich einzuheben?

    Kickl: Leider nein!

    STANDARD: Und wäre das sinnvoll?

    Kickl: Dies wäre sicher wünschenswert!

    STANDARD: Stichwort Hass-Postings: Sollen Plattformen wie Facebook und Youtube medienrechtlichen Standards unterliegen?

    Kickl: Dieser Bereich umfasst ein sehr sensibles Thema. Vor allem die Festlegung, wo der Anfang und das Ende ist – ab wann sollen diese medienrechtlichen Standards gelten? Leider werden sogenannte "Hass-Postings" vermehrt und teils missbräuchlich für politische Agitation instrumentalisiert, zweckentfremdet und auch oft aus dem Zusammenhang gerissen "einschlägig interpretiert". Eine starke Mediendemokratie sollte schon einiges aushalten. Auch von politisch "organisiertem Vernaderungstum" halte ich in dem Zusammenhang sehr wenig. Ganz klar muss aber dann sofort ein Riegel vorgeschoben werden, wenn gegen geltende Gesetze verstoßen wird. In erster Linie mache ich mir aber sicherlich mehr Gedanken über einen effektiven Schutz Minderjähriger im Internet als über ein paar Postings unter der "Gürtellinie".

    Informationsfreiheit

    STANDARD: Das Forum Informationsfreiheit fordert – nach Vorbild Hamburgs – ein Transparenzgesetz, das Behörden zur Auskunft und Veröffentlichung von Verträgen, Dokumenten, Daten verpflichtet. Wäre das sinnvoll, und wenn ja, in welcher Form?

    Kickl: "Korruption erschweren", "Steuerverschwendung vorbeugen", "Vertrauen in Politik und Verwaltung stärken", wie es eben das Forum Informationsfreiheit fordert, sind lobenswerte Grundsätze, und dem kann man getrost zustimmen! Anhand eines konkreten Gesetzesentwurfs ist die Praxistauglichkeit zu überprüfen, die aber nicht in Richtung eines Überwachungsstaates gehen darf.

    Überwachung

    STANDARD: Sind die Möglichkeiten der österreichischen Behörden zur Überwachung persönlicher Daten und Kommunikation ausreichend, gehen sie zu weit oder zu wenig weit?

    Kickl: Auch hier gilt es genau zu überprüfen, wo Überwachung anfängt und wo sie aufhört. In Fällen von vermutetem Terrorismus, Kindesmissbrauch und anderen Kapitalverbrechen ist die Exekutive mit dementsprechenden Möglichkeiten auszustatten. (fid, 1.9.2017)

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