NGO im Mittelmeer: Rendezvous mit einem Phantomschiff

23. August 2017, 17:01
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In Italien wird gegen "Jugend rettet" ermittelt. Laut Unterlagen der Staatsanwaltschaft geht es vor allem um drei konkrete Vorfälle

Am 18. Juni 2017, um elf Uhr vormittags, spielt sich vor der libyschen Küste eine Szene ab, die das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und privaten Seenotrettern stark belasten wird. Ein verdeckter Ermittler der italienischen Polizei beobachtet, wie ein grünes Schlauchboot, das zum Schiff Iuventa gehört, auf die libysche Küste zufährt. Die Iuventa ist ein privates Rettungsschiff, das der deutschen NGO "Jugend rettet" gehört.

Ein zweites Schiff nähert sich dem Schlauchboot der Iuventa, an Bord – so schreibt es die Staatsanwaltschaft in der sizilianischen Hafenstadt Trapani – könnten Schlepper sein. Und sie nehmen angeblich direkt Kontakt auf. Das grüne Schlauchboot dreht in Richtung Iuventa um, das andere Schiff setzt Kurs auf Libyen. Kurz darauf kehrt das mutmaßliche Schlepperschiff in Begleitung eines Schlauchbootes voller Migranten zurück. Sie steuern die Iuventa an.

Motor entfernt

Während die Besatzung der Iuventa den Migranten aus dem Schlauchboot hilft, entfernen die mutmaßlichen Schlepper dessen Motor, um ihn vermutlich noch einmal einsetzen zu können. Bevor ihr Boot sich mit dem Motor entfernt, verabschiedetet sich ihre Besatzung mit gehobener Hand von der Mannschaft der Iuventa.

foto: afp/andreas solaro
Die Iuventa der NGO "Jugend rettet" steht im Mittelpunkt von Ermittlungen in Italien.

So schildert es die Staatsanwaltschaft Trapani. Folgt man ihrer Darstellung, so ist diese Begegnung ein Grenzübertritt. Diese Grenze ist nicht der Übergang von Afrika nach Europa, sondern der schmale Grat zwischen Gesetz und Gerechtigkeit, zwischen Behörden und Aktivisten. Es ist der Grat zwischen der Suche nach Flüchtlingen in Seenot und dem direkten Kontakt mit Schleppern. Um Absprachen mit den Schleusern zu treffen. Um ihnen ihre Ausrüstung und Schiffe zurückzugeben.

Auf dem Mittelmeer unterstützen internationale Hilfsorganisationen seit Jahren die Rettungsarbeit der italienischen Küstenwache und europäischer Marineeinheiten. Sie haben Tausende von Menschenleben gerettet. Unter ihnen finden sich kleine NGOs, die wie "Jugend rettet" nur ein Schiff betreiben und erst vor kurzem gegründet wurden. Sie sind eine spontane Reaktion der Zivilgesellschaft Europas auf die steigenden Flüchtlingszahlen und das Leiden der Migranten. Daneben finden sich auch etablierte Organisationen wie zum Beispiel Ärzte ohne Grenzen.

foto: afp/bellina francesco
Die beschlagnahmte Iuventa im Hafen von Trapani.

Es ist schwierig, unabhängige Informationen über das Geschehen auf dem Meer zu erhalten. Sowohl die Behörden als auch die spendenabhängigen Hilfsorganisationen schildern jeweils nur ihre Sicht der Dinge.

Streit um Verhaltenskodex

Fest steht: In den letzten Monaten, aber vor allem in der ersten Augusthälfte, hat sich das Verhältnis zwischen italienischen Behörden und den privaten Seenotretter erheblich verschlechtert. Mehrere Hilfsorganisationen weigerten sich, einen Verhaltenskodex zu unterschreiben, den das Innenministerium in Rom Ende Juli vorschlug. Insbesondere zwei der 13 vorgeschlagenen Punkte sind umstritten: die Anwesenheit – bei Bedarf – von bewaffneten Polizeikräften an Bord der Schiffe und das Verbot, anderen Schiffen gerettete Migranten zu übergeben.

Im August kündigte zudem die libysche Regierung an, ihre Hoheitsgewässer auszudehnen, und forderte die Hilfsorganisationen auf, sich von dieser Zone fernzuhalten. Die libyschen Behörden wollten, so die Ankündigung, selbst eine Such- und Rettungszone einrichten und den Zugang der NGOs zu diesen Gewässern einschränken. Die Küstenwache begründete dies mit dem Verdacht, NGOs würden mit Schleppern kooperieren. Seit der Ankündigung haben mehrere Hilfsorganisationen ihren Einsatz im Mittelmeer ausgesetzt.

foto: afp/taha jawashi
Die libysche Küstenwache ist in den vergangenen Wochen aktiver geworden.

Am 2. August 2017, acht Wochen nach den Beobachtungen des verdeckten Ermittlers, beschlagnahmen italienische Behörden das Rettungsschiff Iuventa. Der Verdacht: Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Die Staatsanwaltschaft Trapani, die die Beschlagnahmung des Schiffes beantragte, ermittelt derzeit gegen unbekannt.

Drei konkrete Vorfälle

Im Mai wies "Jugend rettet" bei einer Anhörung im italienischen Parlament den Vorwurf zurück, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. In einem Telefonat äußerte eine Sprecherin der NGO "Jugend rettet" Unverständnis angesichts des Vorgehens der Staatsanwaltschaft. Zu schriftlichen Fragen zu drei Vorfällen, die die Staatsanwaltschaft in ihren Unterlagen anführt, äußerte sich die Organisation trotz Nachfragen über mehrere Tage hinweg nicht. Alle drei Fälle deuten darauf hin, dass die NGO in einer Weise Kontakte zu Schleppern unterhält, die gegen italienische Gesetze verstoßen könnte.

Die NGO "Jugend rettet" wurde 2015 in Berlin gegründet. Die Organisation baute ein Fischereiboot für Rettungseinsätze auf dem Mittelmeer um: die Iuventa, benannt nach der römischen Göttin der Jugend.

Die Ermittlungen der italienischen Ermittler stützen sich auf Zeugenaussagen der Mitarbeiter privater Sicherheitsdienste, die sich an Bord anderer Rettungsschiffe befinden, abgehörte Telefonate sowie den Einsatz verdeckter Ermittler an Bord der Schiffe.

Ein solcher Ermittler beschreibt in den Unterlagen der Staatsanwaltschaft detailliert einen weiteren Vorfall vom 18. Juni. An diesem Tag befand sich die Iuventa bei Sonnenaufgang zunächst in der Nähe der libyschen Stadt Zuwara. Der Ermittler hielt sich an Bord eines Schiffs der NGO Save the Children auf, das sich ebenfalls vor Ort befand. Laut seinen Aussagen brachte die Besatzung der Iuventa drei Holzschiffe, auf denen sich Migranten befanden, in Richtung libysche Küste zurück. Das soll es Schleppern ermöglicht haben, zumindest eines der Boote noch einmal einzusetzen. Am 26. Juni wurden noch einmal Migranten aus diesem Boot gerettet.

Das waghalsigste Schiff

Auch zwei Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes, die an Bord des Schiffes von Save The Children waren, erzählten den Ermittlern, wie die Iuventa einmal Migranten direkt von Schleppern abgeholt habe. Dies soll sich bereits im vergangenen Jahr ereignet haben. So hätten nach der Übergabe zwei Männer das Schlauchboot der Migranten wieder in Richtung libysche Küste gesteuert. "Das waghalsigste (Schiff) war die Iuventa, die oft, wie ich auf dem Radar beobachten konnte, mit bis zu 13 Meilen Entfernung von der libyschen Küste segelte – was ja gefährlich sein kann", schlussfolgerte der Chef des privaten Sicherheitsdienstes.

Es sei vorgekommen, dass die Mannschaft der Iuventa Schlauchboote an die Besatzung kleinerer Schiffe zurückgab, die in der Nähe der Rettungszone warteten.

foto: reuters/stefano rellandini
Die Mitarbeiter des privaten Sicherheitsdienstes befanden sich auf der Vos Hestia, dem Schiff der NGO Save The Children.

Die Aussagen dieser Zeugen und ihre Glaubwürdigkeit lassen sich kaum überprüfen. Die Firma, für die die beiden Sicherheitsleute arbeiteten, könnte zumindest sehr lose Verbindungen zu Rechtsextremen haben. Laut einem Bericht der italienischen Zeitschrift "Familia Cristiana" ist Gian Marco Concas, ein Sprecher der rechtsextremen Gruppe Generazione Identitaria, Mitglied der geschlossenen Facebook-Gruppe der Sicherheitsfirma. Mit ihrem Schiff C-Star wollten die Rechtsextremen Migranten an der Überfahrt nach Europa hindern. Der Einsatz wurde mittlerweile beendet.

Aus den Unterlagen der Staatsanwaltschaft geht eine sehr feindselige Haltung der Mannschaft der Iuventa gegenüber italienischen Behörden hervor. So soll die Mannschaft einen Befehl der italienischen Küstenwache verweigert haben und ein Plakat mit der Aufschrift "Fuck IMRCC" an das Schiff gehängt haben. IMRCC ist die Koordinierungsstelle der Küstenwache in Rom.

"Als wäre das Mittelmeer ihr Besitz"

Intern gelte bei "Jugend rettet" der Grundsatz, dass Fotos von Schleppern nicht an die italienischen Behörden weitergegeben werden. Diese Vorwürfe stützen sich auf Abhörprotokolle, die Correctiv vorliegen. "Als wäre das Mittelmeer ihr Besitz", beschreibt ein Journalist in einem abgehörten Telefonat mit dem Mitarbeiter einer anderen NGO das angebliche Gebaren von "Jugend rettet".

Interessant ist auch ein Vorfall vom 4. Mai 2017. An diesem Tag soll sich die Iuventa der Aufforderung der italienischen Küstenwache verweigert haben, in den Hafen von Lampedusa einzulaufen. Stattdessen näherte sie sich bis auf wenige Meilen dem Schiff Shada an. Aufgrund der Routen der beiden Schiffe vermuten die Ermittler ein Rendezvous, ein geplantes Treffen auf dem Meer.

Das Phantomschiff

Die Ermittler bezeichnen die Shada als Phantomschiff. Correctiv hat mithilfe von Schiffsdatenbanken die Vergangenheit des Schiffes rekonstruiert. Bis 2014 hieß das Schiff Al Entisar und war in illegale Geschäfte im Mittelmeer verwickelt. Im April 2013 durchsuchten zum Beispiel türkische Ermittler in Istanbul das Schiff: An Bord fanden sie 1400 Gewehre und Pistolen sowie 30.000 Patronen. Laut dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen waren die Waffen, die aus Nordkorea kamen, für Syrien bestimmt. Damals gehörte die Al-Entisar einer libyschen Firma. Am 3. Oktober 2015, das Schiff hieß jetzt bereits Shada, durchsuchten Behörden auf Malta das Schiff und fanden illegalen Tabak.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Schiffe, die zunächst mit illegalen Waren wie Waffen oder Drogen oder Schmuggelgut wie Tabak oder Treibstoff auffallen, dann auch im Transport von Menschen eingesetzt werden. Dies ergab eine Recherche von über 14 Frachtschiffen, die im Winter 2014 Italien mit tausenden syrischen Flüchtlingen an Bord erreichten. Auch über Namensänderungen und Besitzerwechsel hinweg sind es immer die gleichen Schiffe, die mit verschiedenen Schmuggelgütern im Mittelmeer auftauchen.

Nicht Angehörige einer kriminellen Vereinigung

Alle diese Vorfälle erhärten den Verdacht, dass die Iuventa auf dem Meer mit Schleppern in Kontakt war. Dass die Helfer die Schleppern dabei unterstützten, ihre Boote und ihre Ausrüstung mehr als einmal einzusetzen. Das Ziel der Helfer war wohl, möglichst viele Menschen zu retten. In ihrer Zusammenfassung schreiben die Ermittler im sizilianischen Trapani, dass die Mitglieder der deutschen NGO nicht als Angehörige der kriminellen Gruppierungen aus Libyen anzusehen seien, da sie mit ihnen weder Methoden noch Ziele gemein hätten.

Trotzdem gehen die Ermittler weiter dem Verdacht nach, dass internationale Helfer auf dem Mittelmeer nicht nur Flüchtlingen, sondern auch Schleppern helfen. (Margherita Bettoni, Giulio Rubino, 23.8.2017)

Die Autoren sind Mitarbeiter des Recherchezentrums Correctiv. Die Redaktion, mit der DER STANDARD kooperiert, finanziert sich ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge. Ihr Anspruch: mit gründlicher Recherche Missstände aufzudecken und unvoreingenommen darüber zu berichten.

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