ÖBB: Gericht stoppt Mega-Vergabe von Reisezugwagen

22. August 2017, 18:45
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Siemens hat eine einstweilige Verfügung erwirkt. Im Hintergrund tobt der Kampf gegen Bombardier

Wien – Eigentlich wollen Siemens und Bombardier ihre Verkehrssparten fusionieren. Doch obwohl die Gespräche weit fortgeschritten sein sollen, wurden Beschlüsse in den letzten Wochen verschoben. Möglicherweise sind Bedenken der Kartellhüter betreffend die neue Marktkonzentration das Problem – genau lässt sich das derzeit nicht sagen.

Fix ist hingegen: Solange die Deutschen und die Kanadier Rivalen sind, wird mit harten Bandagen gekämpft.Auch in Österreich, wo sich die beiden Konzerne bei Bahnaufträgen regelmäßig in die Quere kommen. Das gilt klarerweise auch für den dicksten Fisch, der derzeit in heimischen Gewässern schwimmt: Die ÖBB will 21 Reisezüge beschaffen, die insbesondere im Italien-Verkehr benötigt werden.

Die mehrere Hundert Millionen Euro schwere Vergabe ist aus zwei Gründen dringlich: Einerseits will die ÖBB nach der Übernahme des Nachtzuggeschäfts von der Deutschen Bahn den Takt nach Venedig, Bologna, Verona und Mailand erhöhen. Andererseits fahren die bestehenden Eurocity-Wagons nicht zuletzt wegen verschärfter Brandschutzbestimmungen in Italien in Richtung Abstellgleis.

Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht

Daher läuft oder lief seit Monaten eine Ausschreibung für die Reisezüge – acht für den Tag-, 13 für den Nachtverkehr. Klar, dass sich Siemens und Bombardier ordentlich in Stellung brachten. Doch vorerst haben die Deutschen einen Etappensieg errungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Einspruch von Siemens gegen die Ausschreibung stattgegeben, bestätigte ein Bahn-Sprecher entsprechende Standard-Informationen.

Mit einer einstweiligen Verfügung ist die Einreichfrist für Angebote, die bis 19. August lief, vom Tisch. Wie es weitergeht, ist vorerst unklar, zumal in der Sache selbst nicht entschieden wurde. Die Bahn habe die verlangten Unterlagen bei Gericht eingereicht, wie der ÖBB-Sprecher weiter erklärte.

Bedenken wegen Qualität

Grund der einstweiligen Verfügung sollen mehrere Spezifikationen in der Ausschreibung gewesen sein, die Bombardier bevorzugt hätten, wie Insider meinen. Darunter beispielsweise die Festigkeit der Wagen und die Frage der Qualität zugelieferter Komponenten. Siemens soll – salopp gesagt – angesichts der ÖBB-Spezifikationen Bedenken bei der Sicherheit der Züge angemeldet haben, ist zu hören. Unter diesen Umständen hätten die Deutschen sogar gedroht, gar nicht zu bieten.

Im Hintergrund geht es um tausende Jobs in Österreich. Allein Siemens beschäftigt in Wien und Graz 2200 Leute in der Verkehrssparte. Bombardier verschafft sich laufend Kostenvorteile durch die Produktion in China. (Andreas Schnauder, 22.8.2017)

  • Im Italienverkehr braucht die ÖBB dringend neue Reisezugwagen.
    foto: imago

    Im Italienverkehr braucht die ÖBB dringend neue Reisezugwagen.

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