Japans Premier bildet nach Skandalen Regierung um

3. August 2017, 17:22
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Neuer Außenminister Kono soll Beziehungen zu den USA verbessern – Zustimmung für Abe waren zuletzt unter 30 Prozent gesunken

Tokio – Nach einer Reihe von Skandalen und schwindender Zustimmung in der Bevölkerung hat der japanische Premierminister Shinzo Abe sein Kabinett umgebildet. Zum neuen Außenminister ernannte er am Donnerstag Taro Kono. Dieser solle vor allem die Beziehungen zu den USA verbessern, sagte Abe bei einer Pressekonferenz.

Der bisherige Außenminister Fumio Kishida übernimmt demnach ein höheres Amt in der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP). Die ehemalige Postministerin Seiko Noda übernimmt das Innenministerium von der Abe-Vertrauten Sanae Takaichi.

Vertrauensverlust

Einige Kabinettsmitglieder behielten ihre Posten. Der stellvertretende Premierminister und Finanzminister Taro Aso sowie der oberste Kabinettssekretär Yoshihide Suga bleiben im Amt.

Abe entschuldigte sich unterdessen für die Skandale, die zu dem Vertrauensverlust seiner Regierung geführt hatten. Erst vor knapp einer Woche war Verteidigungsministerin Tomomi Inada wegen eines Vertuschungsskandals zurückgetreten. Ihr war vorgeworfen worden, Gefahren für die japanischen Soldaten beim UNO-Einsatz im Südsudan verschleiert zu haben.

Inadas Posten übernimmt nun Itsunori Onodera, der bereits in der Vergangenheit das Verteidigungsressort innehatte. Kurz nach dem Rücktritt Inadas hatte Nordkorea am vergangenen Freitag eine zweite Interkontinentalrakete abgefeuert, die ins Japanische Meer zwischen Japan und der koreanischen Halbinsel stürzte.

Die Zustimmungswerte für Abe waren zuletzt unter 30 Prozent gesunken – der niedrigste Wert, seit er im Dezember 2012 sein Amt angetreten hatte. Der Premier war zuletzt in mehrere Skandale um Gefälligkeiten für seine Frau und einen langjährigen Freund verwickelt. (APA, 3.8.2017)

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