Wie Cap und Herr trotz schlechter Listenplätze um Mandate kämpfen wollen

Interview3. August 2017, 13:33
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Ex-Klubchef und Vorsitzende der SJ wollen über Vorzugsstimmen ins Parlament kommen – Cap kündigt bei Scheitern Karriereende an

Wien – Bei der Listenerstellung der SPÖ gab es einige Enttäuschungen: Josef Cap, bisher stellvertretender Klubobmann und seit 1983 im Parlament, wurde auf den aussichtslosen 33. Listenplatz gereiht. SJ-Vorsitzende Julia Herr auf Platz 16 muss auf eine Regierungsbeteiligung der SPÖ hoffen, dann könnte sie nach vorne rücken und hätte eine Chance auf ein Mandat.

Abgesegnet wird die Bundesliste am Nachmittag vom SPÖ-Parteirat. Im Vorfeld erklärte SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern dem STANDARD, unter welchen Voraussetzungen die SPÖ lieber auf eine Regierungsbeteiligung verzichten würde.

Cap und Herr wiederum erläuterten in Interview mit dem STANDARD, wie sie ihre schlechten Listenplätze bewerten und wie sie nun wahlkämpfen wollen.

foto: apa
Josef Cap sitzt seit 1983 für die SPÖ im Nationalrat. Er war Zentralsekretär, Bundesgeschäftsführer und Klubobmann der SPÖ.

Josef Cap

STANDARD: Sie wurden nur auf Platz 33 der SPÖ-Bundesliste gereiht. Sind Sie enttäuscht von Ihrem Parteichef?

Cap: Nein, ich habe schon vor Wochen gesagt, dass ich einen Vorzugsstimmenwahlkampf führen werde, das habe ich ja bei jeder Wahl so gemacht. Dafür brauche ich 14 Prozent der SPÖ-Stimmen in meinem Wahlkreis. Ich sehe das als spannende Sache. Nun müssen die Wähler der Wiener Bezirke 16 bis 19 entscheiden, ob ich noch eine gewisse Zeit weitermachen soll oder nicht.

STANDARD: 14 Prozent schaffen aber nur die wenigsten. Ist das nicht aussichtsslos?

Cap: Ich bin zuversichtlich, aber das Wesen jeder demokratischen Wahl ist, dass man den Ausgang nicht kennt. Ich bin erst am Beginn meines Wahlkampfes. Ich werde mit meinen Themen Integration, Sicherheit, Migration, ältere Generation versuchen, der SPÖ so viele Stimmen wie möglich zu bringen.

STANDARD: Die ÖVP hat ein internes System eingeführt, laut dem schon die Hälfte der gesetzlich notwendigen Vorzugsstimmen für eine Vorreihung reicht. Hielten Sie so etwas für sinnvoll?

Cap: Ich bin dem Ausbau von Persönlichkeitselementen immer positiv gegenübergestanden, schließlich bin ich schon 1983 über die Vorzugsstimmen ins Parlament gekommen. Wenn ich wiedergewählt werde, werde ich mich sicher an der Debatte über einen weiteren Ausbau beteiligen.

STANDARD: Vertraut man in der SPÖ zu wenig auf erfahrene Leute wie Sie?

Cap: Ich bin schon der Meinung, dass der Generationenmix wichtig ist. Meine Erfahrung, meine rhetorischen Fähigkeiten werde ich deshalb sicher in die Wahlbewegung einbringen. Meine Rede über die Ich-AG Sebastian Kurz hatte im Internet hunderttausende Abrufe.

STANDARD: Falls Sie nicht mehr reinkommen: War es das dann mit der politischen Karriere, oder würden Sie beispielsweise im Renner-Institut der SPÖ weitermachen?

Cap: Das war es dann. Wenn ich nicht genug Vorzugsstimmen bekomme, ist das ein eindeutiges Ergebnis.


foto: fischer

Julia Herr

STANDARD: Sind Sie enttäuscht oder zufrieden mit dem Platz 16 auf der Bundesliste?

Herr: Da geht es nicht um meine persönliche Befindlichkeit. Mit diesem Platz kann ich auf alle Fälle Vorzugsstimmen sammeln, mir geht es darum, die Themen der Sozialistischen Jugend in den Nationalrat zu bringen.

STANDARD: Wie aussichtsreich schätzen Sie Ihre Kandidatur ein?

Herr: Das hängt vom Wahlergebnis ab und ob die SPÖ in der Regierung ist. Für mich ist dann entscheidend, welche Regierungsform das überhaupt wäre.

STANDARD: Machen Sie die Annahme des Mandats von der Regierungsform abhängig?

Herr: Bei einer rot-blauen Regierung würde ich natürlich nicht mitgehen.

STANDARD: Sie könnten auch im Parlament sitzen und gegen Ihre Partei stimmen.

Herr: Das ist natürlich eine Option. Aber das ist schwierig, das jetzt zu sagen. Es kommt auch sehr darauf an, was das für ein Wahlkampf ist.

STANDARD: Was sind denn Ihre Forderungen?

Herr: Die Sozialistische Jugend ist für die Millionärssteuer, das steht im SPÖ-Programm nicht drin. Wir wollen progressive Forderungen einbringen, damit nicht alles von populistischen Themen überlagert wird. Wir setzen auf Wohnen und Mobilität, das interessiert junge Leute. Wir fordern ein Jugendticket, mit dem alle unter 26 um 60 Euro durch Österreich fahren können. (Günther Oswald, Michael Völker, 3.8.2017)

Hintergrund: Die SPÖ-Liste für die Nationalratswahl

Prominent platziert wurde auf Platz zwei hinter Christian Kern Frauen- und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Sie soll im Wahlkampf der SPÖ eine zentrale Rolle spielen. Rendi-Wagner ist erst seit März Ministerin und SPÖ-Mitglied. Auf Platz drei folgt der Gewerkschafter und FSG-Chef Wolfgang Katzian.

Sichere Plätze auf der Bundesliste haben SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek, Kulturminister Thomas Drozda, Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubobmann Andreas Schieder, Staatssekretärin Muna Duzdar und Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler.

Bei der Nationalratswahl 2013 schafften es sieben SPÖ-Abgeordnete über die Bundesliste ins Parlament. Da Bures, Schieder, Duzdar, Katzian, Rendi-Wagner und Drozda über die Wiener Liste abgesichert sind, hat auch die 29-jährige Altmünsterer Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger auf Platz zehn gute Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat.

So gut wie chancenlos ist Christoph Matznetter auf Platz 17. Er dürfte dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören. Gar keinen Platz auf der Liste fand die bisherige Kultursprecherin der SPÖ, Elisabeth Hakel. Sie hat ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. (red)

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