Einst als offene Plattform entstanden, in der jeder alles veröffentlichen konnte, ist das Internet in den letzten Jahren von staatlicher Seite immer stärker reguliert worden. Freilich gibt es immer auch Wege diese Zensurmaßnahmen auszuhebeln, so ist etwa die Nutzung von VPN-Diensten zum Aushebeln von Länderbeschränkungen zuletzt immer beliebter geworden. Genau dies sehen aber viele Länder nicht gerne, und in einem davon geht man nun auch rechtlich dagegen vor.

VPNs

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein neues Gesetz unterzeichnet, das ab dem 1. November den Einsatz von VPN-Verbindungen sowie von Proxy-Servern vollständig untersagt. Mit dieser Maßnahme wolle man den Zugriff auf "extremistische Inhalte" unterbinden, heißt es offiziell.

Beobachter sehen darin hingegen viel mehr einen Versuch den Zugriff auf Putin-kritische Webseiten zu unterbinden, immerhin stehen kommenden März wieder Wahlen in Russland an. Gleichzeitig wolle man damit aber auch die geheime Kommunikation erschweren, um langfristig eine vollständige Überwachung des Internetverkehrs durch den Staat zu ermöglichen.

Messenger

Dazu passt auch ein weiteres neues Gesetz: Ab dem 1. Jänner 2018 müssen sämtliche Chat-Apps und Messenger die Accounts mit einer Telefonnummer verbinden, damit eine eindeutige Identifizierung der User möglich ist. Für viele Messenger – wie WhatsApp – ändert sich dadurch nichts, da diese ohnehin schon die Telefonnummer als Identität verwenden. Andere könnten hingegen dadurch in Russland illegal werden, wenn sie ihren Dienst nicht anpassen.

Ebenfalls neu ist ein Gesetz, demzufolge Internetanbieter den Zugang ihrer User beschränken müssen, wenn diese "illegale Inhalte" anbieten. (red, 31.7.2017)