Zwei vom Parlament ernannte Richter in Venezuela festgenommen

25. Juli 2017, 23:06
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Opposition ruft zu 48-stündigem Generalstreik und anschließendem Protestmarsch auf

Caracas – Der Geheimdienst in Venezuela hat zwei oppositionsnahe Richter festgenommen. Wie das venezolanische Parlament am Dienstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter berichtete, wurden Jesus Rojas Torres und Zuleima González im Osten des Landes inhaftiert. Sie gehören dem von der Opposition gebildeten, parallelen Obersten Gerichtshof an. Damit sind bereits drei von dessen Richtern in Gewahrsam.

Das von der rechten Opposition beherrschte Parlament hatte am Freitag die 33 Richter des Obersten Gerichtshofs (TSJ) neu ernannt und anschließend von Parlamentspräsident Julio Borges vereidigen lassen. Das Parlament nannte als Grund für die Neuernennung, dass die im Dezember 2015 mit den Stimmen der damaligen Regierungsmehrheit erfolgte Wahl von 13 Richtern "illegal" gewesen sei.

Staatschef Nicolas Maduro kündigte daraufhin an, mit aller Härte gegen die Mitglieder parallelen Obersten Gerichtshofs vorzugehen. "Einer nach dem anderen wird ins Gefängnis gehen", sagte der linksnationalistische Präsident in seiner wöchentlichen Sendung im staatlichen Fernsehsender VTV am Sonntag.

Aus Protest gegen Maduro hat die Opposition für Mittwoch erneut zu einem Generalstreik aufgerufen. Der landesweite Ausstand soll 48 Stunden dauern. Für Freitag planen die Regierungsgegner zudem einen Protestmarsch. Damit will die Opposition die von der Regierung angestrebte Wahl einer verfassunggebenden Versammlung zwei Tage später verhindern. (APA, AFP, 25.7.2017)

  • Zuleima González wurde verhaftet

    Zuleima González wurde verhaftet

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