Wien – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) hat seit Dienstag, wie berichtet einen neuen Medienfreiheitsbeauftragten, Harlem Désir. Mit der Ernennung Désirs ist die Nachfolge von Dunja Mijatovic geklärt. Ihr Mandat wäre ursprünglich schon im März 2016 ausgelaufen.

"Es ist gut, dass die OSZE endlich den Posten des Beauftragten für Medienfreiheit nachbesetzt hat. Gerade jetzt bedarf es einer zügigen Nachbesetzung, um dem Vormarsch der Gegner der Pressefreiheit etwas entgegenzustellen – erst recht die OSZE muss hier klare Zeichen setzen", betont Rubina Möhring von Reporter ohne Grenzen Österreich.

Als Medienfreiheitsbeauftragter überwacht Désir die Entwicklung der Medien um früh genug Gefahren und Missstände ansprechen zu können. Seine Aufgabe ist es auch, für die Sicherheit von Journalisten zu sorgen und sich für die Bewahrung von Meinungs- und Pressefreiheit einzusetzen.

Harlem Désir war in Frankreich seit 2014 Staatssekretär für Europafragen. Von 1984 bis 1992 war er Präsident der Anti-Rassismus-Organisation SOS Racisme, später unter anderem Mitglied des Europaparlaments und Generalsekretär der Sozialistischen Partei. (red, 19.7.2017)