EU stoppt wegen Sorge um Terrorfinanzierung Import von Kulturgütern

13. Juli 2017, 13:15
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Zielt auf illegalen Handel des IS mit geplünderten archäologischen Funden

Brüssel – Die EU-Kommission hat erstmals gemeinsame europäische Regeln für den Import von Kulturgütern vorgeschlagen, um Terrororganisationen wie dem "Islamischen Staat" (IS) eine wichtige Finanzierungsquelle abzuschneiden. Derzeit gibt es zwar Verbote für die Einfuhr von Waren aus Syrien und dem Irak, doch fehle bisher ein einheitlicher EU-Rahmen.

Nach Angaben der EU-Kommission konnten die bisherigen Regeln leicht umgangen werden. Der Vorschlag vom Freitag sieht eine gemeinsame EU-Definition von "Kulturgütern" vor, der unter anderem archäologische Fundstücke, alte Schriften, Relikte von historischen Monumenten, Kunstwerke, Sammlungen und Antiquitäten umfasst. Die Regeln gelten nur für Kulturgüter, die zum Zeitpunkt der Einfuhr mindestens 250 Jahre alt sind.

Strenge Prüfungen

Für archäologisches Material, Teile von Denkmälern, alte Manuskripte und Bücher will die EU-Kommission ein neues Lizenzierungssystem schaffen. Die Importeure müssen sich solche Einfuhrgenehmigungen künftig von den EU-Stellen besorgen. Für andere Kategorien von Kulturgütern sollen die Einfuhrgenehmigungen verschärft werden: Eine eidesstattliche Erklärung soll demnach nachweisen, dass die Güter legal aus einem Drittstaat ausgeführt wurden. Die Zollbehörden der EU-Staaten sollen die Befugnis erhalten, fragliche Kulturgüter zu beschlagnahmen und sicherzustellen.

EU-Kommissionsvize Frans Timmermanns sagte, für Terrororganisationen wie den IS seien die Geldeinnahmen wie Sauerstoff. "Wir handeln jetzt, um ihre Finanzquellen abzuschneiden." Dies umfasse den Handel von Kulturgütern, die durch Plünderung archäologischer Stätten erbeutet wurden. (APA, 13.7.2017)

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