Breitbandinternet braucht Infrastruktur, deren Ausbau vom Staat gefördert wird, damit sie flächendeckend entsteht.

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Wien – Ungeachtet der Kritik des Koalitionspartners sieht Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) den Breitbandausbau in Österreich auf Schiene. Die Abwicklung der Förderung sei in Segmenten wie der Leerverrohrung zwar zäh angelaufen, aber die im Masterplan festgelegte Umsetzung sei geeignet, das erklärte Ziel zu erreichen, ganz Österreich bis 2020 mit schnellem Internet zu versorgen, sagte Leichtfried am Dienstag in einer Pressekonferenz. Diese Erkenntnis ließ sich das Verkehrsministerium mit einer Studie bescheinigen, die vom deutschen Berater Wik-Consult und Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo erstellt wurde.

Großer Gewinner ist A1 Telekom Austria. Der teilstaatliche Telekomkonzern habe mit Abstand die meisten der insgesamt 204 Millionen Euro an ausgeschütteten Förderungen vereinnahmt und damit ihre Wettbewerbsposition relativ verbessert, sagte Studienautor Karl-Heinz Neumann. "Die Breitbandoffensive ist aber kein Programm für A1 Telekom Austria", beeilte sich Neumann zu versichern. A1 sei allerdings der größte Nachfrager bei Netzinfrastruktur, daher entfalle logischerweise ein großer Brocken auf den Marktführer.

Tirol schnell unterwegs

Die größten Fortschritte bei der Verkleinerung unversorgter Gebiete hat demnach Tirol gemacht, das die Aufrüstung auf die angepeilte Übertragungsgeschwindigkeit von 100 Megabit pro Sekunde in enger Abstimmung mit dem Landesenergieversorger Tiwag vornimmt. Fast 50 Prozent der bestehenden Lücke sei in Tirol bereits abgedeckt. In Vorarlberg seien es 44 Prozent und in Kärnten 42, gefolgt von Niederösterreich (32 Prozent), Steiermark (24 Prozent), Burgenland (23 Prozent) und Oberösterreich (20 Prozent). Schlusslicht ist Wien, wo allerdings nur fünf Prozent des Hauptstadtgebiets förderwürdig seien. Als förderwürdig gelten grundsätzlich Gebiete gemäß dem Kataster der EU-Nuts-Regionen, in denen eine Grundversorgung mit 30 Megabit/Sekunde nicht gegeben ist. Wien habe diesbezüglich wenig abgeholt, hieß es in der Pressekonferenz.

Weniger Bürokratie

Insgesamt umfasste das Gebiet an weißen Internetflecken 1,9 Millionen Haupt- und Nebenwohnsitze, davon 560.000 seien mit der ersten Förderphase bereits versorgt worden. Ziel bis 2020 ist eine Übertragungsgeschwindigkeit von 100 Megabit/Sekunde in ganz Österreich. Für die Fortsetzung empfehlen die Studienautoren mehr Ausrichtung der Förderungen auf die nächste Mobilfunkgeneration 5G. Die Förderungen sollen schneller vergeben werden, zwischen Ausschreibung und Vergabe sollen nur mehr zehn statt bisher 18 Monate vergehen. Um die Gemeinden besser beraten zu können, sind künftig zwei Mitarbeiter des Breitbandbüros im Verkehrsministerium. (ung, 6.6.2017)