Karlsruhe – In Deutschland kann der Familienrichter dem Befürworter einer Impfung seines Kindes zur Durchsetzung verhelfen, wenn sich getrennte Eltern darüber streiten. Das stellte der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss klar. Die Entscheidung über den Impfschutz habe für das Kind erhebliche Bedeutung, hieß es zur Begründung.

In dem Fall im Bundesland Thüringen können sich die Eltern eines knapp fünfjährigen Mädchens nicht einig werden. Die Mutter, bei der das Kind lebt, hat Angst vor Impfschäden und traut den Ärzten und der Pharmaindustrie nicht über den Weg. Der Vater will, dass seine Tochter alle offiziell empfohlenen Impfungen bekommt.

Die obersten Zivilrichter hatten zu klären, ob Impfungen zu den alltäglichen Angelegenheiten gehören oder von erheblicher Bedeutung sind. In Alltagsfragen wie über die richtige Ernährung oder die tägliche Zeit vor dem Fernseher kann der Elternteil allein entscheiden, bei dem das Kind lebt. Bei bedeutsamen Entscheidungen braucht es in Deutschland Einigkeit. Können sich die Eltern nicht verständigen, bestimmen die Gerichte, wessen Position im Sinne des Kindes ist.