Wien – Rund um den Bau der Budapester Metrolinie M4 gibt es seit einigen Wochen Bestechungsvorwürfe der EU-Antibetrugsbehörde Olaf. In einem Bericht der Behörde zum U-Bahn-Bau wurden unter anderen Firmen auch die heimischen Unternehmen Strabag und Swietelsky genannt. Nun wirft die Strabag der EU-Behörde "nachweislich fehlerhafte" Informationen vor, schreibt das "profil" in einer Vorausmeldung.
"Der Olaf-Bericht ist, soweit er die Strabag betrifft, teilweise nicht nachvollziehbar und nachweislich fehlerhaft", sagt eine Strabag-Sprecherin dem Nachrichtenmagazin, das auch die Firma Porr im Zusammenhang mit dem Olaf-Bericht erwähnt. Alle Firmen weisen Vorwürfe aus dem Bericht vehement zurück.
Die Strabag-Vertreterin sagt auch, dass im Behördenbericht beispielsweise Baufirmen verwechselt werden würden. Die Vorwürfe präzisieren will die Strabag aber nicht: "Wir sehen es nicht als unsere Aufgabe an, die Qualität der Ermittlungsergebnisse im Detail öffentlich zu diskutieren." Das Olaf-Büro in Brüssel will sich derzeit nicht zur Causa äußern.
Im Zusammenhang mit Strabag, Porr und Swietelsky spricht Olaf von "irregulären Verträgen" oder "Interessenskonflikten", im Fall von Swietelsky ist auch von "möglicher Korruption" die Rede, so das "profil". Etwaige Unregelmäßigkeiten würden allein daraus resultieren, dass Budapest das Vergabeverfahren falsch durchgeführt habe, weisen die Firmen Vorwürfe zurück.
Früheren ungarischen Medienberichten zufolge müsse die mit dem Innenausbau von M4-Stationen beauftragte Firma Swietelsky von ihren erhaltenen 40 Mrd. Forint (129,4 Mio. Euro) 7,6 Mrd. Forint EU-Fördergelder zurückzahlen. Der Baukonzern Strabag wiederum solle 2,5 Mrd. Forint (8,09 Mio. Euro) der 3,7 Mrd. Forint zurückzahlen, die das Unternehmen für den Bau der Metrostation Baross-Platz erhielt. Auch das Transportunternehmen Alstom und der deutsche Siemens-Konzern sowie das Bamco-Konsortium stehen auf der Olaf-Liste, berichtete "Figyelö". Die meisten Verstöße wurden laut Bericht gegen das Ausschreibungsrecht begangen. (APA 18.3.2017)