Pamela Rendi-Wagner muss sich neben dem fordernden Gesundheitssressort "auch" um Frauen kümmern.

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Frausein ist kein Programm. Dieser Satz fand sich im Jahr 2004, als Benita Ferrero-Waldner Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl war, in vielen Kommentaren und Analysen. Die Symbol- und Strahlkraft einer Kandidatin für den Posten der ersten Frau im Staat ist enden wollend, wenn diese der Frauenpolitik ungefähr so gegenübersteht wie ein Kreationist der Evolutionstheorie, hieß es damals sinngemäß.

13 Jahre und einige diskursive und auch faktische feministische Erfolge später bedarf es aber offenbar noch eines ähnlich banalen Hinweises: Frausein ist keine Kompetenz. Das dürfte noch nicht ganz klar sein, wie einige Wortmeldungen zur Bestellung der neuen Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner zeigen. Allen voran Bundeskanzler Christian Kern, seines Zeichens Feminist, was ja an sich sehr löblich ist – because it's 2017 und so weiter. Rendi-Wagner kenne die Herausforderungen für Frauen, so Kern. Sie selbst musste angesichts ihrer bemerkenswerten Karriere gläserne Decken durchstoßen und habe so auch Vorbildwirkung für Frauen. "Ich bin überzeugt, sie kann nicht nur Gesundheit, sie kann auch Frauen", so der Kanzler.

Frausein schützt vor Kurzschluss nicht

"Auch Frauen" wird nur leider nicht reichen, denn "nichts ist so hart wie Frauenpolitik", wie Rendi-Wagners verstorbene Vorgängerin Sabine Oberhauser völlig richtig gesagt hat. Rendi-Wagner besitzt zahlreiche Kompetenzen für ein womöglich sehr erfolgreiches Wirken als Gesundheitsministerin. Für ihre Frauenagenden muss es aber offenbar genügen, als Frau Karriere gemacht zu haben.

Dabei können aber Frauen, die bestens verdienen, einen sehr anerkannten Beruf haben und sich in wenigen bis keinen Lebensbereichen aufgrund ihres Geschlechts beschränkt fühlen, natürlich die falschen Folgerungen daraus ziehen, nämlich: "Geht ja eh, wenn eine wirklich will!" Frausein schützt vor solchen Kurzschlüssen selbstverständlich nicht. Dass diese Frauen die Möglichkeit zu einer guten Ausbildung hatten, einem Studium und – später dann – die Haus- und Betreuungsarbeit an Putzkräfte und teure Babysitter auslagern und so daheim den Arbeitsteilungskrieg glattbügeln oder arbeiten gehen konnten, wird gerne übersehen.

Bremse

Diese blinden Flecken muss Pamela Rendi-Wagner natürlich nicht haben, ebenso wenig steht fest, dass sie eine schlechte Frauenministerin abgibt. Doch dieses "auch Frauen", das sich ebenso in der Entscheidung gegen ein eigenständiges Frauenministerium niederschlägt, lässt nicht gerade hoffen. Selbst wenn Rendi-Wagner fehlende frauenpolitische Erfahrung mit Begeisterung und Leidenschaft für feministischen Fortschritt wettmacht, werden sie ihre Gesundheitsagenden bremsen.

Auch als 2014 die Ministerien für Frauen und Bildung zusammengeschlossen wurden, schwächte das den frauenpolitischen Einsatz der damaligen Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek deutlich. Davor, zwischen 2008 und 2013, war sie höchst aktiv, traf sich etwa regelmäßig mit erfahrenen und aktiven Frauenrechtlerinnen, um einen umfassenderen Eindruck von den bestehenden Problemen zu bekommen. Denn die Schwierigkeiten, die einer womöglich auf dem Weg zu einer Vorzeigekarriere begegnen, sind eben beileibe nicht die einzigen. (Beate Hausbichler, 19.3.2017)