Mehr Milliarden aus Portugal verschoben

8. März 2017, 19:13
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Novo Banco vor Rettung ausgeräumt

Eine Groteske um Portugals Novo Banco (dt. Neue Bank, NB) neigt sich ihrem Ende zu. Trefflich ist dabei nur der Name für die nach der fast fünf Milliarden Euro schweren Rettung der Banco Espírito Santo (dt. Bank "Heiliger Geist"; kurz BES) 2014 "neu aufgestellten guten Restbereiche" des Geldhauses des gleichnamigen Familienclans.

Während die EU-Kommission seit Jahren auf deren wieder und wieder aufgeschobene Reprivatisierung pocht, steht der sozialistische Premier António Costa (PS) mit dem Rücken zur Wand, er hat zwei Alternativen. Eine ähnlich hohe Summe wie jene der Rettungskosten aus der NB zu erhalten ist illusorisch, gar utopisch die neun Milliarden Euro, die vor Monaten kursierten.

Nun wurden allerdings brisante Daten öffentlich, die eine Rettung durch den US-Investmentfonds Lone Star gefährden könnten. Vor der Bankenrettung 2014 wurden viel mehr als 2,6 Milliarden Euro außer Landes gebracht. Mehr als 7,8 Milliarden Euro seien in den drei Jahren vor der BES-Bankenrettung auf Offshorekonten transferiert worden, berichtete das Wirtschaftsmagazin Jornal Económico.

Auch der parlamentarische Untersuchungsausschuss bringt immer mehr Ungereimtheiten ans Licht über die politischen Nahverhältnisse zwischen Ex-Banco-Espiríto-Santo-Direktor Ricardo Salgado, den Expremiers José Socrates (PS) und Pedro Passos Coelho (PSD) sowie dessen Ministern und der Nationalbank Banco de Portugal (BdP). Der amtierende BdP-Gouverneur Carlos Costa verwehrt sich gegen Kritik: "Wir haben bei der BES alles gemacht, was wir konnten", sagt er der Tageszeitung Público.

Sollte Lone Star abspringen, wäre Costas "Plan B" eine Teilung der NB – um eine Integration in gleichen Tranchen in Caixa Geral de Depósitos und Banco Comercial Português verdaulicher zu gestalten und eine Auflösung der Bank zu verhindern. Einer NB-Fortführung im Staatsbesitz steht die "Troika" aus IWF, EZB und EU entgegen. (Jan Marot, 8.3.2017)

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