Schulz und die Sozialreformen: Der Anti-Schröder

Kommentar22. Februar 2017, 17:54
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Deutschland hat sich vom "kranken Mann Europas" zu einer stabilen Volkswirtschaft gewandelt

Natürlich ist alles noch sehr vage. Aber wohin die Reise gehen soll, hat Kanzlerkandidat Martin Schulz, dem manche in der SPD wahrhaft messianische Kräfte nachsagen, jetzt klargemacht: Er will an die Sozialreformen von Gerhard Schröder ran und älteren Arbeitslosen wieder mehr Unterstützung gewähren.

Die Kürzung und Umstrukturierung dieser Hilfen gehören zum Kernstück der "Agenda 2010". Sie hat den damaligen deutschen Bundeskanzler den Job gekostet, die SPD zerrissen und zur Gründung der Linkspartei geführt. Doch Deutschland hat von den tiefsten Einschnitten ins Sozialsystem seit der Gründung der Bundesrepublik wirtschaftlich enorm profitiert: Es wandelte sich vom "kranken Mann Europas" zu einer stabilen Volkswirtschaft.

Arbeitsmarktforscher verweisen darauf, dass eine längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld den Druck auf Jobsuchende verringert. Vor allem ältere Arbeitslose sahen die Arbeitslosenversicherung oft als "Spardose" und "retteten" sich, als sie noch 32 Monate lang Unterstützung bekamen, auf diese Weise in die Pension.

Mit Schröders Maßnahmen war das nicht mehr möglich, viele von ihnen mussten noch einmal einen Job annehmen, was die Allgemeinheit entlastete. Erst das Land, dann die Partei – das hat Schröder einmal gesagt, als die SPD an ihm verzweifelte. Daran sollte Martin Schulz denken, bevor er das Schröder'sche Erbe zu zerrupfen beginnt. (Birgit Baumann, 22.2.2017)

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