Wien – Gernot Blümel hat vor einem Jahr die Wiener ÖVP übernommen. Sein Ziel damals: Die Partei wieder in Schwung zu bringen. Die kürzliche Wiederholung der Leopoldstadt-Wahl – der erste Urnengang unter seiner Obmannschaft – bescherte den Schwarzen dennoch Verluste. Nichtsdestotrotz zog Blümel am Dienstag positive Bilanz. "Wir haben die ÖVP Wien wieder zum Leben erweckt", versicherte er.

Zum Zeitpunkt der Übernahme lag die Partei jedenfalls ordentlich am Boden. Bei der Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 war man mit 9,2 Prozent deutlich unter die Zehn-Prozent-Marke gerasselt. Der damalige Obmann Manfred Juraczka warf noch am Wahlabend das Handtuch. Tags darauf wurde Blümel, bis dahin Generalsekretär der Bundespartei, zur Wiener Nummer eins bestellt.

"Die" Oppositionspartei

Aus seiner Sicht war das erste Jahr im Rathaus ein voller Erfolg. Man sei zu DER Oppositionspartei der Stadt geworden, resümierte der Parteichef in einer Pressekonferenz heute. "Dass es eine große Herausforderung wird, habe ich gewusst", so Blümel. Und weiter: "Wenn ich gewusst hätte, was wir alles weiterbringen, wäre ich etwas entspannter an die Sache herangegangen." Auf der Haben-Seite reklamierte Blümel für seine Fraktion, auf "zahlreiche Skandale" der rot-grünen Stadtregierung hingewiesen zu haben – angefangen von den islamischen Kindergärten über Missstände bei der Mindestsicherung bis hin zum "Infarkt" des Wiener Gesundheitswesens.

Angesprochen auf den Stimmenverlust in der Leopoldstadt, wo die Schwarzen inzwischen nur noch bei drei von 60 Bezirksmandaten halten, meinte Blümel, der Weg der Erneuerung sei noch nicht abgeschlossen, man werde ihn aber konsequent weitergehen. Bereits erledigt: In sechs Bezirken habe man neue Parteiobmänner und -frauen installiert, Statuten und Leitbild wurden erneuert, der interne Wettbewerb verstärkt – Stichwort strengeres Vorzugsstimmensystem.

Die ÖVP will sich nun u.a. weiter für die Sonntagsöffnung und damit einhergehende Tourismuszonen, das Ende der U-Bahn-Steuer oder für Konzepte für leer stehende Geschäftslokale starkmachen. Und: "Wir wollen Rot-Grün auffordern, möglichst rasch zu gehen, damit die Stadt mit uns bald wieder Geschichte schreibt." (APA, 10.11.2016)