In den vergangenen Tagen haben sich massive Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes in Polen formiert. Mit Erfolg: Das polnische Parlament hat nun den umstrittenen Gesetzesentwurf abgelehnt. In Polen gingen tausende Menschen auf die Straße, um dagegen zu demonstrieren, und auch im Internet gab es zahlreiche Solidaritätsbekundungen.

Auf die Straße gehen, Solidarität zeigen, Protest äußern: Wir haben diese Möglichkeiten durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Demonstrationen sind nicht immer so erfolgreich wie aktuell in Polen, aber auch in Österreich kam beispielsweise 1984 die Politik durch die Besetzung der Hainburger Au unter Druck und musste schließlich die Pläne zum Bau eines Wasserkraftwerks im Donauauengebiet aufgeben. Der Volksbefragung zur Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf ging ebenfalls ein Protest voraus, was damit endete, dass mehr als 50 Prozent dagegen stimmten.

Kollektiven Druck aufbauen, um Anliegen umzusetzen, ist auch Bestandteil bei den sogenannten Arbeitskämpfen. Hier geht es darum, Arbeitsrechte, Löhne und faire Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Ein Beispiel ist die erst kürzlich geführte Debatte rund um die Arbeitszeitregelung für Spitalsärzte.

Solidarität im Netz

Heute haben wir auch die Möglichkeit, Solidarität und Widerstand zusätzlich zum Protest auf der Straße in diversen sozialen Medien zu zeigen und so den Druck auf die Politik und ihre Entscheidungsträger zu erhöhen. Auf Twitter zum Beispiel solidarisierten sich zahlreich Menschen unter #BlackMonday und #CzarnyProtest mit den Polinnen und zeigten so ihren Protest.

Aber auch bei gesellschaftlichen Themen, die vielleicht in der öffentlichen Debatte zu kurz kommen, kann mithilfe des Internets der Diskurs angekurbelt werden. Das glückte zum Beispiel mit #Aufschrei. Unter diesem Hashtag berichteten Frauen über sexistische Erfahrungen. Im Anschluss kam es zu einer allgemeinen Debatte zum Thema Sexismus.

Ein weiteres Beispiel: Sowohl im Netz als auch an den Universitäten wurde unter #unibrennt gegen die Umsetzung des Bologna-Prozesses und die Unterfinanzierung der Hochschulen protestiert. Über den Erfolg lässt sich streiten – die Debatte über Uni-Politik kam aber dennoch in der breiten Bevölkerung an.

Wie wichtig ist es, Protest zu zeigen?

Welche Themen veranlassen Sie zum Demonstrieren? Wie wichtig ist es, für seine Rechte, Überzeugungen und aus Solidarität auf die Straße zu gehen? Sind Demonstrationen der richtige Weg, um seine Anliegen zu formulieren? Haben Sie eine alternative Form des Protests für sich gefunden? Wie kann Widerstand noch aussehen? Sind solidarische Aktionen im Netz notwendig, und was können sie bewirken? Wann und warum waren Sie das letzte Mal bei einer Kundgebung oder einer Demonstration? (haju, 7.10.2016)