Wien – Die frühere Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will ihr politisches Engagement im Rahmen einer zivilgesellschaftlichen Initiative fortsetzen. Das kündigte sie am Donnerstagabend auf Puls 4 an. Rechtliche Basis für die Initiative sei der Verein "IG Mut und Verantwortung", der schon Trägerverein ihrer Präsidentschaftskandidatur war.

Eine eigene Partei will die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes vorerst nicht gründen, auch einer bestehenden politischen Bewegung will sie sich nicht anschließen. Sie schloss aber auch nicht aus, bei künftigen Wahlen zu kandidieren. Die zivilgesellschaftliche Plattform sei ein "erster Schritt". "Was sich daraus ergibt, wird man sehen", sagte Griss. Jetzt stelle sich die Frage einer Kandidatur jedenfalls nicht.

Wählern verpflichtet

Den 800.000 Stimmen, die sie beim ersten Durchgang zur Bundespräsidentenwahl erhielt – das bedeutete knapp hinter Alexander Van der Bellen Platz drei –, fühle sie sich jedenfalls verpflichtet. Deshalb habe sie auch als Kandidatin für das Amt der Rechnungshofpräsidentin abgesagt. In ihrer Initiative werde es darum gehen, Konzepte auszuarbeiten, wie Österreich im Jahr 2025 aussehen könnte. Als Themen nannte die frühere Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission Klimawandel, Migration, Bildung und Digitalisierung.

Wie viel Budget sie für ihre Bewegung benötigen wird, konnte Griss noch nicht sagen. "Das ist noch zu früh." Es werde aber Veranstaltungen und Online-Aktivitäten geben, wo sich Interessierte beteiligen könnten.

Eine Aufhebung der von der FPÖ bekämpften Hofburg-Wahl hält sie für möglich. Die frühere Richterin zeigte sich schockiert über das Ausmaß der Regelverstöße, meint aber: "Man muss sich überlegen, ob die Gesetze zur Stimmenauszählung praxisnah genug sind oder so kompliziert, dass man davon ausgehen muss, dass sie gebrochen werden." (red, 23.6.2016)