Den traditionellen Rundgang auf der Hannover-Messe, der größten Industrieschau der Welt, absolvierte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel diesmal nicht allein.
Ihr Gast, der US-Präsident Barack Obama, begleitete sie. Er ist der erste Präsident, der die Messe besucht.
Hannover/Berlin – Es schadet nicht, sich gegenüber einem der weltberühmtesten Pensionisten in spe spendabel zu zeigen. "Sie haben ja künftig etwas mehr Zeit", sagt Siemens-Chef Joe Kaeser am Montag zu Barack Obama und drückt dem US-Präsidenten einen Golfschläger in die Hand, als dieser mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel anlässlich des traditionellen Rundgangs auf der Hannover-Messe beim Siemens-Stand ankommt.
Obama und Merkel, die auch einen Schläger bekommt, finden das gar nicht unwitzig. Überhaupt demonstrieren sie an Obamas letztem Deutschland-Tag viel Gemeinsamkeit, wenngleich hinter der demonstrativ guten Laune auch der eine oder andere Konkurrenzgedanke offen zur Schau getragen wird.
"Buy made in America", forderte Obama ganz offen beim Rundgang über die weltgrößte Industriemesse. Es ist eine kleine Retourkutsche an "Ändschela", die sich am Vorabend für bessere Handelsmöglichkeiten deutscher Unternehmen in den USA ausgesprochen und erklärt hatte: "Buy German ist auch schön." Damit spielte sie auf bestehende US-Handelshürden für Importe an: Bei vielen Ausschreibungen sind US-Produkte zu bevorzugen. Sie erklärt außerdem: "Wir lieben den Wettbewerb, aber wir gewinnen auch gerne."
Innovation und Neuland
Doch dann betonen beide doch gemeinsam die Wirtschaftskraft und Innovationsfähigkeit ihrer beiden Länder. "Sie sehen hier Firmen, die eine Vorreiterrolle spielen, die ändern, wie wir leben, arbeiten und lernen", sagt Obama. Und Merkel weist darauf hin, dass man in Hannover "die Weltspitze in geballter Form" erleben werde. Deutsche und US-Firmen könnten voneinander lernen. Es sei an ihnen, "Innovation und Neuland zu gestalten".
In seiner zentralen Rede fordert Obama die Europäer auf, EU-Integration fortzusetzen und sich gegen Abschottungstendenzen zur Wehr zu setzen: "Ihr seid stärker, wenn ihr zusammensteht." Dass er und Merkel das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP noch in diesem Jahr unter Dach und Fach bekommen wollen, hatten die beiden auch schon am Sonntag klargemacht.
Allerdings konnte die stellvertretende Sprecherin der deutschen Bundesregierung, Christiane Wirtz, am Montag noch nichts über konkrete Signale der USA, den Europäern in Streitpunkten, wie beim Ersatz der privaten Schiedsgerichte durch transparente nationale Handelsgerichte, entgegenzukommen, berichten. Der deutsche Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel (SPD), meinte, man noch weit auseinander: "Wir sollten keinen Zweifel daran lassen: Es gibt noch viel zu tun."
Die deutsche Industrie und die US-Handelskammer warnten vor einer Verwässerung des geplanten TTIP-Abkommens. "Wir fordern unsere Regierungen auf, eine Einigung zu erzielen, jedoch nicht zulasten von substanziellen Ergebnissen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Die USA und die EU müssten an ehrgeizigen Zielen festhalten, anstatt auf ein "TTIP light" zurückzufallen. (Birgit Baumann, 25.4.2016)