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Die Reorganisation kostete viel Geld.

Foto: DPAD/Lenz

Wien – Das Justizministerium hat 2015 "intensiver mit externen Unternehmensberatern" zusammengearbeitet als üblich. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hervor. Der Minister begründet das damit, dass es im Rahmen der Strafvollzugsreform auch zu einer "Reorganisation der Zentralstelle des Ministeriums" gekommen sei.

In erster Linie haben dabei die Berater von der Malik Management Zentrum St. Gallen GmbH rund um Managementexperte Fredmund Malik geholfen. Sie haben laut Anfragebeantwortung 88.200 Euro für das "Gesamtkonzept für die organisatorische Entwicklung" der Zentralstelle "samt Umsetzungsplanung" bekommen.

Weitere rund 13.315 Euro bezahlte die Justiz den Organisationsexperten für deren "Konzeptionsentwicklung und prototypische Umsetzung einer Aufgabenkritik in den Kanzleien der Gerichte bzw. Staatsanwaltschaften".

Unter diesem Titel wurden die Kanzleien auf ihre Effizienz überprüft und auf etwaige Verbesserungsmöglichkeiten bei den Arbeitsabläufen abgeklopft. Weitere 1800 Euro flossen für den "Auftrag zur Konzeptionierung einer neu ausgerichteten professionalisierten Kommunikation im Justizbereich" an Malik.

Strafvollzug neu aufgestellt

Zur Erinnerung: Das Justizressort wurde im Vorjahr organisatorisch neu aufgestellt. Neben vier Sektionen gibt es zwei unmittelbar dem Minister unterstellte Stabsstellen. Jene für "Europäische und Internationale Justizangelegenheiten und für Protokollarische Angelegenheiten" sowie eine für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit.

Der Strafvollzugsbereich (bis vor kurzem war er als Strafvollzugsdirektion ausgegliedert) wurde nach diversen Skandalen wieder ins Ministerium zurückgeholt. Die "Generaldirektion für den Straf- und Maßnahmenvollzug" ist nun eine von vier Sektionen. Daneben gibt es noch die Sektionen für Zivil- und Strafrecht sowie die Präsidialsektion mit all ihren Abteilungen.

Weitere 75.000 Euro gab das Ministerium für Beratung im Bereich der Jugend- und Familiengerichtshilfe aus. Dafür beauftragte es die niederösterreichische Center of Legal Competence (CLC) – Forschung & Consulting GmbH. Sie unterstütze das Ministerium "bei der Implementierung der Aus- und Weiterbildung der Familiengerichtshelfer" sowie bei der "bundesweiten Vernetzungsarbeit der Familiengerichtshilfe". (Renate Graber, 1.4.2016)