Am Grenzübergang in Spielfeld sei der Flüchtlingsstrom "zentral" kanalisiert worden – jetzt aber laut Innenministerium versiegt. Weiter werden in Österreich aber im Schnitt 100 Asylanträge pro Tag gestellt.
Wien/Graz/Klagenfurt – Beim "Grenzmanagement" in Spielfeld ist der Personalbedarf deutlich gesunken, nachdem die Westbalkanroute für Flüchtlinge de facto keine Option mehr ist. Und so wird die Zahl der Exekutivbeamten dort reduziert, bestätigt das Innenministerium einen Bericht der "Kleinen Zeitung" vom Donnerstag. "Das aber zu Gunsten auch der Überwachung an der grünen Grenze" nicht nur im Süden, sagte ein Sprecher zur APA. Zuletzt seien bereits Polizeikontingente ("hunderte" Beamte) aus anderen Bundesländern aus der Steiermark nach Hause geschickt worden, berichtete der Ministeriumsprecher.
Am Grenzübergang in Spielfeld sei der Flüchtlingsstrom "zentral" kanalisiert worden – jetzt aber versiegt. Deshalb sei dort auch nicht mehr so viel Personal nötig. Dieses wird nun zum Teil in Richtung grüne Grenze geschickt. Zwar verzeichne man dort derzeit keinen merkbaren Anstieg an Einreisen, aber "man muss vorbereitet sein", heißt es im BMI.
Derzeit keine neue Route erkennbar
Was den Ausbau weiterer "Grenzmanagement"-Checkpoints wie Spielfeld betrifft, steht alles auf Stand-by. Die Konzepte für die insgesamt zwölf weiteren Standorte, darunter Brenner und Karawanken-Tunnel, lägen vor. "Es geht darum, die entsprechenden Kontrollen rasch aktivieren zu können, wenn sich eine neue Route zeigt." Die Umsetzung obliegt dann laut Ministerium der jeweiligen Landespolizeidirektion. Derzeit allerdings "ist keine Route erkennbar, die in dieser Form schon klar die Westbalkanroute der letzten Monate ablösen würde", so der Sprecher.
Allerdings säßen ja noch tausende Menschen in der Türkei und in Griechenland "mit dem ganz offenkundigen Willen, weiterzukommen in Richtung Österreich und darüber hinaus. Deswegen dienen all diese Maßnahmen der Vorbereitung, wenn sich eine neue Route zeigt."
Im Schnitt 100 Asylanträge pro Tag
Freilich kommen weiterhin noch Menschen nach Österreich, aber nicht über eine einheitliche Route. "Faktisch stellen derzeit alle, die ankommen, auch Asylanträge" – im Schnitt 100 pro Tag, diese Zahl bleibt momentan stabil. Auch im Bundesheer hat man die Kapazitäten zurückgefahren. "Wir richten uns nach dem Bedarf der Polizei", hielt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums fest. Und der ist gesunken, hatte man doch noch vor einem Monat den Assistenzeinsatz um 450 Köpfe auf knapp 1.000 aufgestockt.
Nun assistieren – mit Stichtag Donnerstag – rund 850 Soldaten. Nur mehr 50 Leute sind derzeit für Unterstützungsleistungen wie Transport und Verpflegung abgestellt. Das Heer ist aber gerüstet, versichert man im Ministerium: Sollten wieder mehr Flüchtlinge kommen, "können wir binnen 48 Stunden sofort einige Kompanien stellen". (APA, 24.3.2016)