Ankara – Nach monatelangen schweren Gefechten zwischen türkischen Sicherheitskräften und der kurdischen Rebellengruppe PKK in Südostanatolien hat Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu eine neue Initiative im Kurdenkonflikt angekündigt. In den kommenden Tagen werde er mit Vertretern der kurdischen Zivilgesellschaft sprechen.

Das sagte Davutoğlu laut Zeitungsberichten vom Montag während eines Besuches in Saudi-Arabien. Geplant sind unter anderem eine Reform der Sicherheitskräfte. Armee und Polizei liefern sich seit Monaten verlustreiche Gefechte mit Kämpfern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Wohngebieten kurdischer Städte.

Nach Angaben der legalen Kurdenpartei HDP wurden dabei bisher rund 200 Zivilisten getötet. Im In- und Ausland wird das Vorgehen der türkischen Regierung kritisiert. Davutoğlus neue Initiative ist auch eine Reaktion auf diese Kritik.

Einzelmaßnahmen für Südostanatolien

Einzelheiten der Initiative will der Ministerpräsident am Freitag bekanntgeben. Wie er am Montag ankündigte, will er ab sofort einmal pro Woche eine Provinz des Kurdengebiets besuchen. Zu Davutoğlus Gesprächspartnern in den kommenden Tagen sollen nach seinen Worten auch Gesandte der Anwaltskammern aus dem Kurdengebiet gehören, die meist regierungskritisch eingestellt sind.

Das Kabinett in Ankara hat laut Davutoğlu ein Paket aus 300 Einzelmaßnahmen für Südostanatolien besprochen. Mit einem Wiederaufbauprogramm sollen die bei den Kämpfen zerstörten Innenstädte wieder hergerichtet werden. Der Kampf gegen die PKK gehe aber weiter, betonte Davutoğlu. Der Konflikt war im vergangenen Sommer eskaliert, nachdem der Friedensprozess mit der PKK zusammengebrochen war. (APA, 1.2.2016)