Wien – Das SPÖ-Personalkarussell dreht sich, der Vorstand hat alle Änderungen in der Regierungsmannschaft abgesegnet: Die Betroffenen – der künftige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der baldige Verkehrsminister Gerald Klug sowie der kommende Sozialminister Alois Stöger – zeigten sich am Freitagnachmittag erfreut über die neue Herausforderung, die ihnen bevorsteht.
Notwendig geworden waren die Änderungen, weil die SPÖ den bisherigen Sozialminister Rudolf Hundstorfer ins Rennen um die Hofburg schickt. Sein Nachfolger Stöger verlässt das Infrastrukturministerium "mit einem lachenden und einem weinenden Auge". Er freue sich über das Vertrauen der Partei und des Klubs, "diese zentrale Funktion für die Sozialdemokratie – nämlich Arbeit und Soziales – zu führen". Die Aufgabe als Verkehrsminister habe er aber "gerne wahrgenommen", sagte Stöger, deshalb sei ein "bisschen Wehmut" dabei.
Stöger: Kein Kurswechsel
Nun stehe er aber vor der "größten Herausforderung" seines bisherigen Lebens, verwies Stöger auf das Thema Arbeitsplätze. Inhaltlich will sich Stöger dazu bis zur Angelobung Ende Jänner nicht äußern, auch nicht zur von der ÖVP forcierten Pensionsreform. Eines richtete er dem Koalitionspartner dennoch aus: "Ich bin Sozialdemokrat." Die SPÖ habe sich immer dafür eingesetzt, Menschen, die es nicht so leicht haben, zu schützen – was das betrifft, werde es "keinen Kurswechsel" geben.
Auch Stögers Nachfolger Klug steht vor einer "neuen ehrenvollen und großen Herausforderung", nämlich dem Infrastrukturministerium. Er freue sich auf die neue Aufgabe – ein Thema der Wirtschaft, Beschäftigung, Innovation und Forschung und damit "zentrale Elemente für den Standort Österreich". Er werde ein "offenes Ohr für die Anliegen der Wirtschaft", aber auch der Arbeitnehmer haben.
Klug ist etwas wehmütig
Auch er verspürt etwas Wehmut, da er die Landesverteidigung und Sicherheitspolitik, aber auch den Sport "mit großer Leidenschaft politisch geführt habe" – Nachsatz: "Auch in schwierigen Zeiten." Die Frage, ob er froh sei, den schwierigen Bereich Bundesheer loszuwerden, beantwortete Klug diplomatisch: Als Mitglied in der Bundesregierung habe jede Ressortverantwortung "ihre Herausforderungen" – sowohl im Verteidigungs- als auch im Infrastrukturressort, wenn auch unterschiedliche.
Mit dem Wechsel fällt Klug nun auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner als direktes Gegenüber in der ÖVP, etwa in der Flüchtlingsfrage, weg. "Ich habe immer versucht, einen konstruktiven Weg zu suchen und zu wählen", sagte er. Es habe unterschiedliche Positionen gegeben, und die müsse man auch deutlich ansprechen.
Das darf künftig jemand anders machen, nämlich der burgenländische Polizeichef Hans Peter Doskozil, der ins Verteidigungsressort einzieht. Er gab sich am Freitag gegenüber Journalisten noch wortkarg. Er ließ sich lediglich entlocken, dass er sich auf die spannende Herausforderung freue. (APA, 15.1.2016)